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Schweizer Marke · 462465 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 462465
- Gesuchsnummer
- 10023/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- e ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.12.1998
- Eingetragen
- 23.06.1999
- Veröffentlicht
- 23.07.1999
- Gelöscht
- 06.07.2009
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 04.06.1998 DE
- Bemerkungen
- Detaillierte Liste im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbmittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide Herbizide.
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Motor-, Maschinengehäuse; Stromgeneratoren; Ventilatoren für Motoren.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Eingereichter Text
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Waffen und Feuerwerk
Schusswaffen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit platierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente.
Musikinstrumente
Musikinstrumente
Eingereichter Text
Musikinstrumente.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
Eingereichter Text
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder- und Lederimitationen; Schlüsseletuis und Schirmfutterale aus Leder oder Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Rahmen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
Eingereichter Text
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Strickereien, Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
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Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch- und Milchprodukte, Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse-Sirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen, Leasing.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Istallationsarbeiten, Installation, Bau und Reparatur insbesondere von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren.
Transport und Reisen
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Verteilung von Elektrizität, buchung und/oder Veranstalugn von Reisen, Beförderung, Reservieren, Durchführen von Städtetouren, Reisen, insbesondere Bus-, Flug-, Zug-, Schiffs-, Zweirad-, Autoreisen; Rerservieren von Hotelzimmern, von Tickets für Reisen, Verpackung und/oder Lagerung insbesondere der in Klasse 9 und 16 genannten Waren.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung, Magnetisierung insbesondere der in Klassen 9 und 16 genannten Waren.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Eingereichter Text
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.07.2009
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2009
- 23.07.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 141 vom 23.07.1999
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.