Quelle

SUNSET

Schweizer Marke · 462680 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
462680
Gesuchsnummer
10853/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.12.1998
Eingetragen
05.07.1999
Veröffentlicht
30.07.1999
Geschützt bis
31.12.2028
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wechselrichter, Strom-Netzeinspeisegeräte für Solarenergieanlagen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Anlagen zur Energiegewinnung, -umwandlung und -speicherung, insbesondere photovoltaische Anlagen, Kühlgeräte, Windenergie-Anlagen, bestehend aus propellerartigen Einrichtungen zur Umsetzung der Windenergie in Rotationsenergie und generatorartige Einrichtungen zur Umsetzung der Rotationsenergie in elektrische Energie, Solarkollektoren; Beleuchtungsgeräte und deren Teile.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  2. 27.11.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2018

  3. 05.11.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

  4. 22.12.1999

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Wechselrichter, Netzeinspeisegeräte., 11, Anlagen zur Energiegewinnung, -umwandlung und -speicherung, insbesondere photovoltaische Anlagen, Kühlgeräte, Windenergie-Anlagen, bestehend aus propellerartigen Einrichtungen zur Umsetzung der Windenergie in Rotationsenergie und generatorartige Einrichtungen zur Umsetzung der Rotationsenergie in elektrische Energie, Solarkollektoren; Beleuchtungsgeräte und deren Teile. → 9, Wechselrichter, Strom-Netzeinspeisegeräte für Solarenergieanlagen., 11, Anlagen zur Energiegewinnung, -umwandlung und -speicherung, insbesondere photovoltaische Anlagen, Kühlgeräte, Windenergie-Anlagen, bestehend aus propellerartigen Einrichtungen zur Umsetzung der Windenergie in Rotationsenergie und generatorartige Einrichtungen zur Umsetzung der Rotationsenergie in elektrische Energie, Solarkollektoren; Beleuchtungsgeräte und deren Teile.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,11 → 9,11

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 22.12.1999

  5. 30.07.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 30.07.1999

Beteiligte

Inhaberin

Olaf Fleck

91325 Adelsdorf, DE

Vertreterin

Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Schaad Balass Menzl & Partner AG Patent- und Markenanwälte

Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.