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Schweizer Marke · 463188 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
463188
Gesuchsnummer
04261/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
20.05.1999
Eingetragen
20.07.1999
Veröffentlicht
16.08.1999
Gelöscht
21.12.2009
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Wasserenthärtungsmittel

Eingereichter Text

Wasserenthärtungsmittel.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Reinigungsmittel für Wäsche und Geschirr, Fleckenentfernungsmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2009

  2. 06.01.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Mifa AG Frenkendorf, Rheinstrasse 99, 4402 Frenkendorf → Migros-Genossenschafts-Bund, (Fédération des coopératives Migros), (Federazione delle cooperative Migros), Limmatstrasse 152, 8005 Zürich
    Vertreter/in
    Baker & McKenzie, Rechtsanwälte, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 06.01.2000

  3. 16.08.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 157 vom 16.08.1999

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Migros-Genossenschafts-Bund (Fédération des coopératives Migros) (Federazione delle cooperative Migros)

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.