Bildmarke
Schweizer Marke · 463613 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 463613
- Gesuchsnummer
- 05993/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.07.1997
- Eingetragen
- 03.08.1999
- Veröffentlicht
- 01.09.1999
- Geschützt bis
- 23.07.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.07.16, 03.07.21, 03.07.24, 18.05.01, 18.05.03
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
Eingereichter Text
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer.
Fahrzeuge
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Ersatzteile für die vorgenannten Waren.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Uhren und Zeitmessinstrumente.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten).
Werbung und Unternehmensdienste
Betrieb eines Archivs (das Zusammenstellen oder die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken); Detailhandel mit Museumsartikeln.
Telekommunikation
Betrieb eines Archivs (Sammeln und Liefern von Nachrichten).
Transport und Reisen
Betrieb eines Archivs (Lagerung von Waren).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, nämlich Verleih von Museumsxponaten.
Wissenschaft, Technik und IT
Verwaltung von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021
- 24.01.2017
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Conrado Dornier, Schloss Seefeld, 82229 Seefeld, Deutschland → Conrado Dornier, Postfach 1120, 82545 Eurasburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2017
- 24.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2017
- 24.01.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2017
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 18.06.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 18.06.2007
- 07.12.1999
WDL
- WDL
- 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer., 12, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Ersatzteile für die vorgenannten Waren., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)., 35, Betrieb eines Archivs (das Zusammenstellen oder die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken); Detailhandel mit Museumsartikeln., 38, Betrieb eines Archivs (Sammeln und Liefern von Nachrichten)., 39, Betrieb eines Archivs (Lagerung von Waren)., 41, Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, nämlich Verleihungen von Museumsxponaten., 42, Verwaltung von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten. → 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer., 12, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Ersatzteile für die vorgenannten Waren., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)., 35, Betrieb eines Archivs (das Zusammenstellen oder die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken); Detailhandel mit Museumsartikeln., 38, Betrieb eines Archivs (Sammeln und Liefern von Nachrichten)., 39, Betrieb eines Archivs (Lagerung von Waren)., 41, Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, nämlich Verleih von Museumsxponaten., 42, Verwaltung von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,12,14,18,25,28,35,38-39,41-42 → 3,12,14,18,25,28,35,38-39,41-42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 238 vom 07.12.1999
- 01.09.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 01.09.1999
Beteiligte
Inhaberin
82545 Eurasburg, DE
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.