Bildmarke

Schweizer Marke · 463613 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
463613
Gesuchsnummer
05993/1997
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
23.07.1997
Eingetragen
03.08.1999
Veröffentlicht
01.09.1999
Geschützt bis
23.07.2027
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.07.16, 03.07.21, 03.07.24, 18.05.01, 18.05.03

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer

Eingereichter Text

Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer.

Fahrzeuge

Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Ersatzteile für die vorgenannten Waren.

Schmuck und Uhren

Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Uhren und Zeitmessinstrumente.

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten).

Werbung und Unternehmensdienste

Betrieb eines Archivs (das Zusammenstellen oder die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken); Detailhandel mit Museumsartikeln.

Telekommunikation

Betrieb eines Archivs (Sammeln und Liefern von Nachrichten).

Transport und Reisen

Betrieb eines Archivs (Lagerung von Waren).

Bildung, Unterhaltung und Sport

Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, nämlich Verleih von Museumsxponaten.

Wissenschaft, Technik und IT

Verwaltung von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021

  2. 24.01.2017

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Conrado Dornier, Schloss Seefeld, 82229 Seefeld, Deutschland → Conrado Dornier, Postfach 1120, 82545 Eurasburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2017

  3. 24.01.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2017

  4. 24.01.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2017

  5. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  6. 18.06.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 18.06.2007

  7. 07.12.1999

    WDL

    WDL
    3, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer., 12, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Ersatzteile für die vorgenannten Waren., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)., 35, Betrieb eines Archivs (das Zusammenstellen oder die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken); Detailhandel mit Museumsartikeln., 38, Betrieb eines Archivs (Sammeln und Liefern von Nachrichten)., 39, Betrieb eines Archivs (Lagerung von Waren)., 41, Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, nämlich Verleihungen von Museumsxponaten., 42, Verwaltung von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten. → 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer., 12, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Ersatzteile für die vorgenannten Waren., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)., 35, Betrieb eines Archivs (das Zusammenstellen oder die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken); Detailhandel mit Museumsartikeln., 38, Betrieb eines Archivs (Sammeln und Liefern von Nachrichten)., 39, Betrieb eines Archivs (Lagerung von Waren)., 41, Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, nämlich Verleih von Museumsxponaten., 42, Verwaltung von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,12,14,18,25,28,35,38-39,41-42 → 3,12,14,18,25,28,35,38-39,41-42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 238 vom 07.12.1999

  8. 01.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 01.09.1999

Beteiligte

Inhaberin

Conrado Dornier

82545 Eurasburg, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.