OMB

Schweizer Marke · 463616 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke OMB wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
463616
Gesuchsnummer
09424/1997
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
OMB ((fig.))
Hinterlegt
21.08.1998
Eingetragen
03.08.1999
Veröffentlicht
01.09.1999
Geschützt bis
21.08.2028
Farbanspruch
blau, weiss.
Wiener Klassifikation
26.11.02, 26.11.12

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Schmiermittel-Reinigungsgeräte und -Maschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Steuergeräte.

Medizinische Geräte

Dental-Reinigungsgeräte

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Kühlanlagen; Hochdruckreiniger und deren Teile (insbesondere Regelsicherheitsblöcke); Hochdruckspritzeinrichtungen; medizinische Desinfektionsgeräte; Desinfektionsgeräte für zahnärztliche Instrumente, sowie für Geräte und Instrumente von Friseuren und Maniküren.

Bau und Reparatur

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

Eingereichter Text

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung

Eingereichter Text

Materialbearbeitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 23.08.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2018

  3. 09.08.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2018

  4. 07.05.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    OMB, Oberdorfer Maschinenfabrik AG, Industrie Hofacker, 9606 Bütschwil → OMB Maschinenfabrik AG, Industrie Hofacker, 9606 Bütschwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013

  5. 07.05.2013

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Zedernpark/Bronschhoferstrasse 31,, Postfach 907, 9500 Wil SG → PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013

  6. 23.06.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 23.06.2008

  7. 07.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Zedernpark/Bronschhoferstrasse 31,, Postfach 907, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 07.02.2005

  8. 14.01.2002

    Teilweise widerrufen

    WDL
    7, Schmiermittel-Reinigungsgeräte und -Maschinen; Pumpen, Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge., 9, Elektrische Steuergeräte., 10, Dental-Reinigungsgeräte, 11, Kühlanlagen; Hochdruckreiniger und deren Teile (insbesondere Regelsicherheitsblöcke); Hochdruckspritzeinrichtungen; medizinische Desinfektionsgeräte; Desinfektionsgeräte für zahnärztliche Instrumente, sowie für Geräte und Instrumente von Friseuren und Maniküren., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 40, Materialbearbeitung. → 7, Schmiermittel-Reinigungsgeräte und -Maschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge., 9, Elektrische Steuergeräte., 10, Dental-Reinigungsgeräte, 11, Kühlanlagen; Hochdruckreiniger und deren Teile (insbesondere Regelsicherheitsblöcke); Hochdruckspritzeinrichtungen; medizinische Desinfektionsgeräte; Desinfektionsgeräte für zahnärztliche Instrumente, sowie für Geräte und Instrumente von Friseuren und Maniküren., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 40, Materialbearbeitung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,9-11,37,40 → 7,9-11,37,40

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2002

1 früherer Eintrag
  1. 01.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 01.09.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.