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Schweizer Marke · 463715 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
463715
Gesuchsnummer
01260/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
12.02.1999
Eingetragen
04.08.1999
Veröffentlicht
02.09.1999
Geschützt bis
12.02.2029
Priorität
18.08.1998 DE
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, einschliesslich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Bügeleisen; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Medizinische Geräte

Massage- und Bestrahlungsgeräte für die Körper-, Haar- und Schönheitspflege; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

Eingereichter Text

Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Möbel

Möbel und deren Bestandteile, soweit in Klasse 20 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Speiseeismaschinen; Handbetätigte Reinigungsgeräte; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschliesslich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung.

Bau und Reparatur

Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Schulung und Ausbildung

Eingereichter Text

Schulung und Ausbildung.

Wissenschaft, Technik und IT

Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen elektronischer Produktdatenblätter und -kataloge; technische Beratung auf den Gebieten aller oben aufgeführten Waren und Dienstleistungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 15.01.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2019

  3. 13.10.2015

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17, 81669 München, Deutschland → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015

  4. 09.02.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2009

  5. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  6. 02.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 170 vom 02.09.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.