Bildmarke

Schweizer Marke · 463814 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
463814
Gesuchsnummer
02545/1998
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
27.03.1998
Eingetragen
05.08.1999
Veröffentlicht
06.09.1999
Geschützt bis
27.03.2028
Wiener Klassifikation
28.03.00
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Leime für gewerbliche Zwecke, Kleber für technische und industrielle Zwecke, Scheibenkleber, Schraubensicherungskleber, chemische Kontaktmittel zur Behandlung elektrischer Kontakte, chemische Erzeugnisse für das Bauwesen, chemische Produkte für den Kraftfahrzeugbereich, chemische Oxydationslösemittel, Bremsflüssigkeit, Zusatzmittel für Kühler, Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand, chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Kunststoffschäumen; Montageschaum, Montagepaste, Lecksuchflüssigkeit, Rostumwandler; Vereisungsmittel, insbesondere in Sprayform; Kälte- und Kühlmittel und Additive hierzu; Frostschutzmittel; Imprägniermittel; Planenreparatursets, im wesentlichen bestehend aus Kunststoffolie und Kleber (soweit in dieser Klasse enthalten); Vulkanisierlösungen, Vulkanisationseinsätze; Feuerlöschmittel, Feuerschutzmittel, Flammschutzmittel, Lötmittel, Schweisshilfsmittel, Schweissspray, Flussmittel, Schneide- und Bohrmittel, Härtemittel, Konservierungsmittel (soweit in dieser Klasse enthalten), Lösungsmittel.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke, Isolierfarben, Isolierlacke, insbesondere in Spraydosen; Farben zur Verwendung als farbige Kennzeichen; Holzkonservierungsmittel Beizen, Färbemittel, Anstrichmittel, Feuer- und Flammschutzanstrichmittel, Rostschutzmittel, Korrosionsschutzmittel, Rostschutzfarben, Oxydationsschutzmittel, Hohlraumversiegelungsmittel, Unterbodenschutzmittel, Hohlraumschutzmittel, Kupferpaste, Zinkspray, Aluminiumspray, Aluminium-Zinkfarben, Lackgrundierungsmittel; Lösungsmittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Verdünnungsmittel, Schraubensicherungslacke, Dübelmassen, Spachtelmassen, Glaserkitt, Fugenkitt, Metallschutzmittel, Pigmente, Primer.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel, Putzmittel, Polituren, Fettenfernungsmittel, gebundene Schleifmittel, Schleifpapier, Schmirgelpapier, Schmirgelleinen, Schleifsteine, Rostlösemittel, Rostentfernungsmittel, Farbentfernungsmittel, Reinigungsmittel, Reinigungsmittel für den Kraftfahrzeugbereich, Dichtungsentfernungsmittel, Reiniger für Ventile und Vergaser, Pflegemittel, Schutzwachs, Hohlraumwachs, Unterbodenschutzmittel, Autopflegemittel; Reinigungsmittel zur Entfernung von Insekten; Scheibenreiniger, Karosserieschutzmittel, Batteriepolschutzmittel; Handwaschcreme, Seifen, Hautschutzcreme, Möbelpflegemittel, chemische Produkte zur Wartung und Pflege von Fahrzeugen (soweit in Klasse 3 enthalten); Klebstoffentfernungsmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Oele und Fette; Bohr- und Schneidöl; feste, flüssige und pastöse Schmiermittel; Gleitmittel; Kontaktspray, Antennenfett; Zusatzmittel zu Kraftstoffen und Motorölen; Kompressorenöl; Anlasstreibstoffe, Schnellstartmittel, Graphit; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; alle Waren soweit in dieser Klasse enthalten.

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schrauben, Justierschrauben, Scheiben, Unterlagscheiben, Distanzscheiben, Sicherungsscheiben, Sicherungsringe, Federringe, Federn, Bügel, Spannhülsen, Nägel, Splinte, Halter, Bolzen, Nagelbolzen, Muttern, Sicherheitsmuttern, Rosetten, Flügelmuttern, Zahnscheiben, Nieten, Dübel, Blindniete, Gewindestangen, Gewindestifte und -bolzen, Gewindebuchsen, Gewindeeinsätze; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Kabelverbinder (nicht elektrisch), Kabelschellen, Kabelrollen und -spulen, Kabelabroller, Kabelhalter, Kabelschläuche, Leitungskanäle, Schmiernippel, Stecker, Steckbuchsen, Steckkupplungen, Klemmen, Seilklemmen, Trägerklemmen, Schnellbefestigungsteile (nicht für elektrische Zwecke), Schienen, Montageschienen, Befestigungsschienen, Hakenkrallen, Bänder, Montagebänder, Spannbänder, Abhängebänder, Tragbleche, Bremsringe und Bremsscheiben, Entwässerungsventile, Druckschalter und Ventildrücker, Rohrverbindungsstücke, Magnethalter, Lochplatten, Befestigungssätze für Lochplatten, Locheisen, Schraubenspannplatten, Schlösser, Schlüssel, Schlüsselbuchsen, Schilder, Kraftfahrzeugschilder, Kraftfahrzeugschilderhalter, Typenschilder; aus Metall bestehende Geräte zum Ausgeben, Bearbeiten, Verarbeiten, Auf- und Abrollen von Kabeln, Schläuchen, Folien, Schmirgelpapier und Schmirgelleinen; Waren aus Metall, insbesondere Verbindungs- und Halteelemente, Flaschenhalterungen für Gasflaschen, Verbindungsgelenke, Schnellkupplungen, Schraubstöcke; Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen, Stative aus Metall; Werkzeug- und Sortimentsträger, Werkzeugkoffer und -taschen aus Metall (leer), Werkzeugkästen aus Metall (leer); Lüftungskanalbefestigungen, Ventile, Schläuche, Druckluftschläuche, Bremsschläuche, Ausgusshähne, Rohre, Rohrabzweigungen, Rohrhalter, Rohrmuffen, Rohrleitungen, Rohrkupplungen, Schellen, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchhalterungen, Reduzierstücke, Reduziernippel, Muffen, Distanzmuffen, Stopfen, Pfropfen und Rohrverschlüsse, Haken, Kabelschuhe, Schweissdrähte, Druckknöpfe und deren Teile als Teile von Beschlägen, Befestigungsteile für Planen, insbesondere Oesen, Haken, Verschlüsse, Riemen zum Festzurren von Planen, Dachblechbefestigungen, Sicherungsketten, Leitern, Tritte, Bremskeile, Baubeschläge, Spenglermaterial, Klempnermaterial, Baumaterialien (soweit in Klasse 6 enthalten), Türbeschläge, Türdrücker, Möbelbeschläge, Filter (soweit in Klasse 6 enthalten); Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten).

Maschinen und Motoren

Werkzeugmaschinen; Maschinenwerkzeuge, Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoff- und Steinver- und -bearbeitung und zur Befestigung von Planen; elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch betriebene Werkzeuge zur Metall-, Holz-, Kunststoff- und Steinver- und -bearbeitung; Satiniermaschinen, maschinell betriebene Nietgeräte; maschinell betriebene Nagler; maschinell betriebene Tacker; Kompressoren; akkubetriebene Werkzeuge und Maschinen; Elektromaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Getriebe, Winkelgetriebe (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Filter, Kraftfahrzeugfilter, Luftfilter, Oelfilter, als Teile von Maschinen und Motoren; maschinell betriebene Bohrer; Maschinen, nämlich Bohrmaschinen, Bohrschrauber, Bohrhämmer, Schlagschrauber; Gewindeformer und Fräsköpfe, sowie deren Teile; Schlagbohrmaschinen, Schleifmaschinen, Fräsmaschinen, Poliermaschinen; maschinell betriebene Sägen, Zylindersägen, Stichsägen, Kettensägen, Kreissägen; maschinell betriebene Schneid- und Schleifgeräte, Ventilschleifgeräte, maschinell betriebene Fräsen; Feilen, Hobel; Plasmaschneidegeräte, Schweissmaschinen; maschinell betriebene Rührwerke, Kernbohrgeräte, Bolzenschubgeräte; Bohrständer im wesentlichen aus Metall als Maschinenzubehör; Glüh- und Zündkerzen, Spritzpistolen, Sprühpistolen, Ausblaspistolen, Lackierpistolen, Heissklebepistolen, maschinell betriebene Kartuschenauspresspistolen; Elektropumpen; maschinell betätigte Entgrater; Ausbeulgeräte und -maschinen; maschinell betätigte Gewindebohrer und Gewindeschneider; maschinell betätigbare Bohr- und Meisselhämmer; maschinelle Blechscheren, Winkelschleifer; maschinell betriebene Reinigungsgeräte, Hochdruckreiniger; Trenn- und Schruppscheiben als Maschinenteile bzw. zum Einsatz in Maschinen; Druckbeaufschlagungsgeräte, Druck- und Saugpumpen, Saugmaschinen, pneumatisch und hydraulische betriebene Befüllgeräte für Aerosol- und Spraydosen; Ventile als Maschinenteile; Druckschalter und Ventildrücker als Maschinenteile; Werkzeugkoffer und -taschen vorwiegend gefüllt mit Maschinen und/oder Maschinenwerkzeugen; Teile der vorgenannten Waren.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge; Handwerkzeuge für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung sowie für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau und die Bautechnik; Handwerkzeuge zur Befestigung von Planen; Werkzeuge zum Verbinden und Lösen von elektrischen Verbindungen, handbetätigbare Schraubgeräte; Bohrständer; handbetätigte Nagler, Zangen, Biegezangen, Nietzangen, Nietpistolen, Abisolierzangen, Anpresszangen, Quetschzangen, Falzzangen, Absetzzangen, Lochzangen sowie Biege- und Abkantgeräte; Wartungswerkzeuge für Batteriepole, nämlich Polklemmenabzieher; Feilen, Sägen und Sägeblätter; Schleif-, Trenn- und Schruppscheiben; handbetätigte Schleifgeräte, Schleifsteine, Schleifbürsten, Schleifklötze, Schleifstifte, Schleifräder, Ventilschleifgeräte, Schneidegeräte, Schneidkluppen, Scheren, Blechscheren, Ausbeulwerkzeuge, Schweisszangen, Spachtel; handbetätigte Kartuschenauspresspistolen; handbetätigte Montagegeräte; handbetätigte Saugheber für Scheiben und Fensterscheiben; handbetätigte Befüllgeräte für Aerosol- und Spraydosen; handbetätigte Ventilschleif- und Einstellgeräte, Luftfüll- und ablassgeräte, Zündkerzenschlüssel, Drehmomentbegrenzer, Drehmomentschrauber, Steckschlüssel, Rohrbiegegeräte und Rohrabschneider, Spannwerkzeuge, Schraubenschlüssel, Bohrfutterschlüssel, Pinzetten, Abzieher, Hobel, Schraubendreher, handbetätigte Bohrer, Gewindeschneider und Gewindeformer; Scheren, Gartenscheren, Baumscheren, Heckenscheren, Dosenöffner, Schraubzwingen, Kabelabschneider; Werkzeug zur Montage von Ventilen für Autoreifen, Handwerkzeuge für die Wartung und Montage von Fahrzeugteilen, insbesondere Bremsen; Federspanner, Kupplungszentrierwerkzeuge, Wagenheber; handbetätigte Andruckrollen und Planenabrollgeräte; handbetätigte Geräte zum Ausgeben, Bearbeiten, Verarbeiten, Auf- und Abrollen von Kabeln, Schläuchen, Folien, Schmirgelpapier und Schmirgelleinen; Messerschmiedewaren; Werkzeugkoffer und -taschen vorwiegend gefüllt mit Handwerkzeugen; Balancer ( Werkzeugaufhängungen).

Elektronik, Software und Messgeräte

Computer, PC's, Computerperipheriegeräte, Scanner, Lesegeräte, Lesegeräte für Strichcodes; Datenerfassungsgeräte, Bildschirme, Flüssigkristallanzeiger; auf Datenträger aufgezeichnete Software, CD-ROM's; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) und deren Teile; Leiterplatten, Verdrahtungsträger, flexible Schaltungen, Multi-Chip-Module, spritzgegossene Verdrahtungsträger; elektrische Kabel und elektrische Leitungen, elektrische Drähte; Leiter und Verbindungsteile zu den vorgenannten Waren; elektrische Dosen und Verteilerdosen; elektrische Steckkontakte, elektrische Steckklemmen; elektrische Schalter und Schutzschalter; Steckkupplungen und elektrische Klemmen, Kabelverschraubungen; Kabelmäntel und Kabelklemmen; elektrische Sicherungen, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Batterieklemmen, Kabelverbinder, Kabeltüllen, Kabelbänder, Kabelchips, Kabelschellen, Kabeltrommeln, Kabelkanäle, Leitungsführungskanäle, Kabelschuhe, Aderendhülsen; elektrische Stecker, elektrische Massebänder (elektrische Kabel in Form von Bändern) und Entstörungsbänder; Ladeclipse und Ladezangen, Starterkabel, Bleipole; elektrische Stecker und Kupplungen für Anhänger sowie Prüfgeräte hierzu; Batterien, Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Wartungsbestätigungsschalter, Bremsbelagverschleisskontakte, Glühlampentestgeräte, Spannungsprüfer, Zündkerzenprüfer, Frostschutzprüfgeräte, Batteriereserveprüfer, Kompressionsdruckprüfer, Kühlsystemtester; Arbeitsschutzbekleidung, Schutzanzüge, Schutzschürzen, Schutzhelme, Atemschutzmasken, Schutzhandschuhe, Schutzbrillen, Schutzschirme, Schweisshandschuhe, Schweissspiegel; Schweisselektroden; Feuerlöscher; elektrische Lötgeräte, Plasmaschneidegeräte, Schweissgeräte und Punktschweissgeräte; Haftmagnete, Fühler und Einstell-Lehren, Messgeräte und Messbänder, Druckmessgeräte, Messwerkzeuge, insbesondere Messschieber, Winkelmessgeräte, Montagelehren, Holzfeuchtemessgeräte, Zirkel, Thermometer, Wasserwaagen; Autotestgeräte, Motortest- und Prüfgeräte; Lecksuchgeräte, UV-Lecksuchlampen, elektrische Nass- und Trockensauger für gewerbliche Zwecke, Transformatoren; Fernsprechapparate, Funksprechgeräte, Sprechapparate, Telefongeräte, Telefonhörer, Autotelefone,Autotelefaxgeräte, Telefondrähte, Antennen, Adapter, Konsolen; Warngeräte; Fahrzeugsicherungssysteme; Warntafeln; Warnanlagen; Alarmanlagen; Diebstahlalarmgeräte; elektrische Diebstahlalarmanlagen; elektronische Wegfahrsperren; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Druckschalter und Ventildrücker, Schläuche nicht aus Metall, Rohrabzweigungen nicht aus Metall, Druckluftschläuche nicht aus Metall, Bremsschläuche nicht aus Metall, Ausgusshähne für Behälter und Kanister; Rohre, Rohrschellen und Rohrhalter im wesentlichen nicht aus Metall.

Möbel

Arbeits- und Werkstattmöbel; Nieten und Dübel nicht aus Metall; Blindniete nicht aus Metall; Schrauben und Schraubenmuttern, Bolzen, Gewindebolzen, Scheiben, Federringe, Federn, Spannhülsen, Splinte, Sicherheitsmuttern, Flügelmuttern, Haken, Klemmen, Klammern, Muffen, Distanzmuffen, Zahnscheiben, Pfropfen, Stopfen und Rohrverschlüsse, Schnellbefestigungsteile, Unterlagscheiben, Verbindungs- und Halteelemente, Schellen, Rosetten, Bolzen, Montagelochbänder, Kabelbügel, Kabelschellen, Kabelsammelhalterungen, Kabelverschraubungen aus Kunststoff; Kabelhalter, Kabelschläuche und Klemmen (nicht elektrisch) nicht aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; im wesentlichen aus Kunststoff bestehende Geräte zum Ausgeben, Bearbeiten, Verarbeiten, Auf- und Abrollen von Kabeln, Schläuchen, Folien, Schmirgelpapier und Schirgelleinen; Schlauchhalterungen nicht aus Metall; Schränke, Schubladenschränke, Hängeschränke, Regale, Kassetten, Kästen, Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen, Stative nicht aus Metall, Ständer, Lagerboxen, Magazine, Werktische und Werkbänke, auch rollbar; Werkzeug- und Sortimentsträger, Gerüstböcke, Ankerplatten, Möbelscharniere und -beschläge nicht aus Metall; Schubladenauszüge, Möbelgriffe, Kleiderstangen, Schrankrohre, Konsolen, Klappenstützen und-halter; Schilder aus Kunststoff; Spraydosen nicht aus Edelmetall; Aerosoldosen nicht für medizinische Zwecke; Behälter nicht für medizinische Zwecke, Kanister; Ventile aus Kunststoff; Leitern nicht aus Metall, Tritte nicht aus Metall; Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

  2. 21.03.2016

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Würth Management AG, Churerstrasse 10, 9400 Rorschach (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2016

  3. 28.05.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Würth International AG, Aspermontstrasse 1, 7004 Chur → Würth International AG, Aspermontstrasse 1, 7000 Chur

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2013

  4. 28.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Würth Management AG, Churerstrasse 10, 9400 Rorschach

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2013

  5. 14.04.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 71 vom 14.04.2008

  6. 26.11.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Würth Holding GmbH, Anemonenweg 2, 7000 Chur → Würth International AG, Aspermontstrasse 1, 7004 Chur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 229 vom 26.11.2007

  7. 06.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 06.09.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.