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Schweizer Marke · 463855 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
463855
Gesuchsnummer
10293/1997
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.12.1997
Eingetragen
11.08.1999
Veröffentlicht
07.09.1999
Geschützt bis
22.12.2027
Priorität
23.06.1997 DE
Bemerkungen
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Mit Programmen und/oder Daten, nämlich Fahrzeugdaten und/oder Kundendaten und/oder Reparaturdaten und/oder Servicedaten und/oder Wartungsdaten und/oder Fahrzeug-Diagnosedaten und/oder Vertragsdaten und/oder Sicherheitscodierung versehene maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Magnetkarten und/oder Sicherheitscodierung versehene maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Magnetkarten und/oder Chipkarten und/oder Kreditkarten; Stationäre und mobile Datenverarbeitungsgeräte; auf Datenträgern gespeicherte Programme für die Daten- und/oder Text- und/oder Bildverarbeitung.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Anhänger; Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Aufbauten; Leasing von Ersatzfahrzeugen; Vermittlung von Versicherungen, auch Rechtsschutzversicherungen; Finanzierungen und Absatzfinanzierungen sowie deren Vermittlung; Ausgaben von Kreditkarten und/oder Magnetkarten und/oder Chipkarten; Ausgabe von Identifikationskarten zur Zugangsberechtigung zu und/oder Bezahlung von Waren und Dienstleistungen wie Serviceleistungen und/oder Garantieleistungen und/oder Bonussysteme und/oder Kundenzugaben und/oder Recycling; Leasing von Datenverarbeitungsgeräten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland → Mercedes-Benz Group AG, Mercedesstrasse 120, 70372 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2022

  2. 15.12.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2017

  3. 15.12.2017

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Mit Programmen und/oder Daten, nämlich Fahrzeugdaten und/oder Kundendaten und/oder Reparaturdaten und/oder Servicedaten und/oder Wartungsdaten und/oder Fahrzeug-Diagnosedaten und/oder Vertragsdaten und/oder Sicherheitscodierung versehene maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Magnetkarten und/oder Sicherheitscodierung versehene maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Magnetkarten und/oder Chipkarten und/oder Kreditkarten; Stationäre und mobile Datenverarbeitungsgeräte; auf Datenträgern gespeicherte Programme für die Daten- und/oder Text- und/oder Bildverarbeitung., 35, Vermittlung und Abrechnung von Gebühren, nämlich Strassenbenutzungsgebühren, Parkgebühren, Telefongebühren; Vermittlung und Abrechnung von Beförderungsleistungen für Personen und Waren im öffentlichen Verkehr; Abrechnung von Ersatzfahrzeugen; Abrechnung der Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Anhänger, Abrechnung der Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Aufbauten, Abrechnung der Versorgung mit Kraft- und Betriebsstoffen; Abrechnung der Vermittlung und Vermietung von Kraftfahrzeugen, Abrechnung von Service- und Garantieleistungen; Dateienverwaltung mittels Computer., 36, Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Anhänger; Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Aufbauten; Leasing von Ersatzfahrzeugen; Vermittlung von Versicherungen, auch Rechtsschutzversicherungen; Finanzierungen und Absatzfinanzierungen sowie deren Vermittlung; Ausgaben von Kreditkarten und/oder Magnetkarten und/oder Chipkarten; Ausgabe von Identifikationskarten zur Zugangsberechtigung zu und/oder Bezahlung von Waren und Dienstleistungen wie Serviceleistungen und/oder Garantieleistungen und/oder Bonussysteme und/oder Kundenzugaben und/oder Recycling; Leasing von Datenverarbeitungsgeräten., 37, Vermittlung von Fahrzeugservice- und Reparaturgarantiedienstleistungen; Vermittlung von Reparaturdiensten und technischen Kundendienstleistungen; Auskunftsdienste, nämlich bezüglich Fahrzeugortung, Fahrzeugreparatur und technischer Fahrzeugdaten; Wagenpflege, insbesondere Reinigung, Instandhaltung und Reparatur, einschliesslich Auswechseln aller zur Erhaltung und Betriebsfähigkeit erforderlichen Teile; Pannendienste., 38, Vermittlung von Telekommunikationsleistungen, nämlich Telefondienst, Anbieten und Betreiben einer Voice-Mail; Übermittlung von Nachrichten, insbesondere Fahrzeugdaten, Reparatur- und Wartungsdaten, Servicedaten, Vertragsdaten, Sicherheitscodierungen; Übermittlung von Fahrzeugdaten via Ferndiagnose, insbesondere zur Feststellung von Schäden oder Fehlerquellen; Navigation und Ortung, insbesondere Fahrzeugortung., 39, Versorgung mit Kraft- und Betriebsstoffen; Vermittlung und/oder Vermietung von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Anhänger, Vermittlung und/oder Vermietung von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Aufbauten, Vermittlung und/oder Vermietung von Ersatzfahrzeugen, Vermittlung und Vermietung von Parkplätzen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern, Vermittlung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Verkehrs- und Transportlogistik, nämlich Planung von Systemen für den Personen- und Warentransport; Abschleppen von Kraftfahrzeugen., 42, Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Sortieren, Speichern, Abrufen, Ausgeben, Übermitteln und Update von Datenbestände bildenden Nachrichten, insbesondere Datenbankleistungen, nämlich Kundendaten, Reparaturdaten, elektronisches Wartungsheft, Fahrzeugdaten einschliesslich Aufbereiten (Update) der Kundendaten, Reparaturdaten, Wartungsdaten und Fahrzeugdaten; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Erstellung von Buchungs- und Abrechnungsprogrammen; Bewirtung von Gästen; Vermittlung und/oder Reservierung von Unterkünften in Hotels oder Pensionen. → 9, Mit Programmen und/oder Daten, nämlich Fahrzeugdaten und/oder Kundendaten und/oder Reparaturdaten und/oder Servicedaten und/oder Wartungsdaten und/oder Fahrzeug-Diagnosedaten und/oder Vertragsdaten und/oder Sicherheitscodierung versehene maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Magnetkarten und/oder Sicherheitscodierung versehene maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Magnetkarten und/oder Chipkarten und/oder Kreditkarten; Stationäre und mobile Datenverarbeitungsgeräte; auf Datenträgern gespeicherte Programme für die Daten- und/oder Text- und/oder Bildverarbeitung., 36, Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Anhänger; Leasing von Kraftfahrzeugen mit und/oder ohne Aufbauten; Leasing von Ersatzfahrzeugen; Vermittlung von Versicherungen, auch Rechtsschutzversicherungen; Finanzierungen und Absatzfinanzierungen sowie deren Vermittlung; Ausgaben von Kreditkarten und/oder Magnetkarten und/oder Chipkarten; Ausgabe von Identifikationskarten zur Zugangsberechtigung zu und/oder Bezahlung von Waren und Dienstleistungen wie Serviceleistungen und/oder Garantieleistungen und/oder Bonussysteme und/oder Kundenzugaben und/oder Recycling; Leasing von Datenverarbeitungsgeräten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,35-39,42 → 9,36

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2017

  4. 19.10.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2017

  5. 07.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014

  6. 02.12.2013

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013

  7. 05.02.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013

  8. 07.01.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 07.01.2008

4 frühere Einträge
  1. 07.01.2008

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    DaimlerChrysler AG, Epplestrasse 225, 70567 Stuttgart, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 07.01.2008

  2. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  3. 23.10.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Daimler-Benz Aktiengesellschaft, Epplestrasse 225, 70546 Stuttgart, Deutschland → DaimlerChrysler AG, Epplestrasse 225, 70567 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  4. 07.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 07.09.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.