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Schweizer Marke · 463856 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
463856
Gesuchsnummer
00763/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.01.1999
Eingetragen
11.08.1999
Veröffentlicht
07.09.1999
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
29.07.1998 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel für Körper- und Schönheitspflege, Eau de Toilette, Rasierwässer und Haarwässer; Parfümerien, ätherische Oele, Seifen, Raumsprays, Zahnputzmittel, Nagellack, Nagelpflegemittel, Lippenstifte, Augenbrauenstifte, Wimpertusche.

Elektronik, Software und Messgeräte

Ton- und Bildträger, nämlich Kassetten, Tonbänder, Kompaktdisks, Videokassetten; Brillen, Brillenfassungen, Brillenetuis; Kompasse.

Fahrzeuge

Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten)

Eingereichter Text

Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse, Bilder, Poster, Broschüren, Zeitschriften.

Leder und Reisegepäck

Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme, Decken, Brieftaschen, Portemonnaies.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, nämlich T-Shirts, Krawatten, Handschuhe, Anoraks, Ponchos, Jacken, Westen, Sweaters, Polo-Hemden, Schals, Gürtel; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, nämlich Hüte, Mützen, Kappen, Cabrio-Kappen.

Bau und Reparatur

Reparaturen und Wartung von Kraftfahrzeugen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009

  2. 12.05.2003

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Micro Compact Car smart GmbH, Industriestrasse 8, 71272 Renningen, Deutschland → smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003

  3. 07.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 07.09.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.