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Schweizer Marke · 464000 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 464000
- Gesuchsnummer
- 09386/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.11.1998
- Eingetragen
- 16.08.1999
- Veröffentlicht
- 10.09.1999
- Gelöscht
- 06.06.2019
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 13.05.1998 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen, Dochte
Eingereichter Text
Kerzen, Dochte.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), einschliesslich Kunstgegenstände, Becher, Behälter, Dosen, Gefässe, Tabletts, Schalen, Serviettenringe, Kerzenleuchter, Kerzenmanschetten, Kugeln für Dekorationszwecke, Schmuck- und Geschenkeier für Dekorationszwecke, Abzeichen, Schmuckkästen, Vasen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), einschliesslich Blöcke, Briefpapier, Flaschenhüllen, Glückwunschkarten, Einladungskarten, Gutscheinkarten, Geschenkpapier, Geschenkanhänger, Servietten, Tischtücher, Tischdecken, Tischwäsche, Tüten, Platzdecken und Tischsets, Postkarten, Untersetzer, Handtücher, Teller, Becher und Dekorationen für Feste; Druckereierzeugnisse; Kalender, Alben, Almanache, Bücher, Einbände, Hefte, Notizbücher; Aufkleber, auch selbstklebend, Stickers, Briefbeschwerer, Bilder, Abziehbilder, Bucheinbände, Buchstützen, Notizklemmen, Lesezeichen, Plakate, Radierartikel, Schablonen, Schreibunterlagen, Bleistiftspitzer; Buchbindeartikel; Photographien; Papier- und Schreibwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Etuis, Schreibmappen, Schreibgerätegarnituren und -necessaires; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebe- und Papierbänder (soweit in Klasse 16 enthalten); Folien, auch selbstklebend, für Dekorationszwecke; Figuren aus Papier und Pappe; lithographische Kunstgegenstände; Geschenkpapier (soweit in Klasse 16 enthalten); Geschenk- und Schmuckeier aus Papier und Pappe; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kugeln für Dekorationszwecke aus Papier und Pappe und Papierschmuck.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschliesslich Becher, Behälter, Gefässe, Schalen, Vasen, Flaschen und Dosen; Eierbecher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Porzellan, Keramik und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); einschliesslich Kugeln, Geschenk- und Schmuckeier, Eierbecher, Kunstgegenstände; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten, nicht aus Edelmetall; Tabletts (soweit in Klasse 21 enthalten); Kugeln für Dekorationszwecke (soweit in Klasse 21 enthalten).
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), einschliesslich Etiketten aus Textilstoffen, Fahnen, Wimpel, Platzdeckchen und Tischsets, Servietten, Decken und Überwürfe, Taschentücher, Tücher; Waschtücher; Bett- und Tischwäsche, einschliesslich Decken; Textiltapeten und Wandbekleidungen aus textilem Material.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen und Früchte, einschliesslich Kränze aus künstlichen Blumen; Anstecker und Boutons; Abzeichen (soweit in Klasse 26 enthalten), Posamenten; Jabots und Kantillen; Quasten undSpangen; Wäschezeichen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Kerzenhalter für Christbäume
Eingereichter Text
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Kerzenhalter für Christbäume.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.06.2019
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2019
- 13.08.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 10.09.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 10.09.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.