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Schweizer Marke · 464000 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
464000
Gesuchsnummer
09386/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.11.1998
Eingetragen
16.08.1999
Veröffentlicht
10.09.1999
Gelöscht
06.06.2019
Grund
Nicht verlängert
Priorität
13.05.1998 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Kerzen, Dochte

Eingereichter Text

Kerzen, Dochte.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), einschliesslich Kunstgegenstände, Becher, Behälter, Dosen, Gefässe, Tabletts, Schalen, Serviettenringe, Kerzenleuchter, Kerzenmanschetten, Kugeln für Dekorationszwecke, Schmuck- und Geschenkeier für Dekorationszwecke, Abzeichen, Schmuckkästen, Vasen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), einschliesslich Blöcke, Briefpapier, Flaschenhüllen, Glückwunschkarten, Einladungskarten, Gutscheinkarten, Geschenkpapier, Geschenkanhänger, Servietten, Tischtücher, Tischdecken, Tischwäsche, Tüten, Platzdecken und Tischsets, Postkarten, Untersetzer, Handtücher, Teller, Becher und Dekorationen für Feste; Druckereierzeugnisse; Kalender, Alben, Almanache, Bücher, Einbände, Hefte, Notizbücher; Aufkleber, auch selbstklebend, Stickers, Briefbeschwerer, Bilder, Abziehbilder, Bucheinbände, Buchstützen, Notizklemmen, Lesezeichen, Plakate, Radierartikel, Schablonen, Schreibunterlagen, Bleistiftspitzer; Buchbindeartikel; Photographien; Papier- und Schreibwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Etuis, Schreibmappen, Schreibgerätegarnituren und -necessaires; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebe- und Papierbänder (soweit in Klasse 16 enthalten); Folien, auch selbstklebend, für Dekorationszwecke; Figuren aus Papier und Pappe; lithographische Kunstgegenstände; Geschenkpapier (soweit in Klasse 16 enthalten); Geschenk- und Schmuckeier aus Papier und Pappe; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kugeln für Dekorationszwecke aus Papier und Pappe und Papierschmuck.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschliesslich Becher, Behälter, Gefässe, Schalen, Vasen, Flaschen und Dosen; Eierbecher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Porzellan, Keramik und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); einschliesslich Kugeln, Geschenk- und Schmuckeier, Eierbecher, Kunstgegenstände; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten, nicht aus Edelmetall; Tabletts (soweit in Klasse 21 enthalten); Kugeln für Dekorationszwecke (soweit in Klasse 21 enthalten).

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), einschliesslich Etiketten aus Textilstoffen, Fahnen, Wimpel, Platzdeckchen und Tischsets, Servietten, Decken und Überwürfe, Taschentücher, Tücher; Waschtücher; Bett- und Tischwäsche, einschliesslich Decken; Textiltapeten und Wandbekleidungen aus textilem Material.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen und Früchte, einschliesslich Kränze aus künstlichen Blumen; Anstecker und Boutons; Abzeichen (soweit in Klasse 26 enthalten), Posamenten; Jabots und Kantillen; Quasten undSpangen; Wäschezeichen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Kerzenhalter für Christbäume

Eingereichter Text

Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Kerzenhalter für Christbäume.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.06.2019

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2019

  2. 13.08.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008

  3. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  4. 10.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 10.09.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.