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Schweizer Marke · 464102 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 464102
- Gesuchsnummer
- 01325/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.02.1999
- Eingetragen
- 18.08.1999
- Veröffentlicht
- 14.09.1999
- Geschützt bis
- 15.02.2029
- Priorität
- 31.08.1998 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall.
Fahrzeuge
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen; sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten).
Haushalts- und Küchengeräte
Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, z.B. Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manullen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Pinsel, Putzzeug, Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher, Teile der vorstehenden Waren.
Seile, Zelte und Rohfasern
Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile; Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren.
Bekleidung und Schuhe
Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten; Teile der vorstehenden Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 02.11.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2018
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Münstergasse 38, 3011 Bern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 14.10.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2008
- 03.09.2007
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- VERMOP Salmon GmbH, Kiesweg 4-6, 97877 Wertheim, Deutschland → VERMOP Salmon GmbH, Zeppelinstrasse 24, 82205 Gilching, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 03.09.2007
- 06.12.2001
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- "VERMOP" Salmon GmbH, Kiesweg 4-6, 97877 Wertheim, Deutschland → VERMOP Salmon GmbH, Kiesweg 4-6, 97877 Wertheim, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2001
- 08.03.2001
Teilweise gelöscht
- WDL
- 9, Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall., 12, Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen; sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)., 21, Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, z.B. Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manullen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Pinsel, Putzzeug, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher, Teile der vorstehenden Waren., 22, Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile; Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren., 25, Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten; Teile der vorstehenden Waren. → 9, Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall., 12, Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen; sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)., 21, Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, z.B. Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manullen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Pinsel, Putzzeug, Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher, Teile der vorstehenden Waren., 22, Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile; Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren., 25, Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten; Teile der vorstehenden Waren.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,12,21-22,25 → 9,12,21-22,25
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 47 vom 08.03.2001
- 14.09.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 178 vom 14.09.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.