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Schweizer Marke · 464102 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
464102
Gesuchsnummer
01325/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.02.1999
Eingetragen
18.08.1999
Veröffentlicht
14.09.1999
Geschützt bis
15.02.2029
Priorität
31.08.1998 DE
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall.

Fahrzeuge

Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen; sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten).

Haushalts- und Küchengeräte

Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, z.B. Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manullen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Pinsel, Putzzeug, Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher, Teile der vorstehenden Waren.

Seile, Zelte und Rohfasern

Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile; Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren.

Bekleidung und Schuhe

Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten; Teile der vorstehenden Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 02.11.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2018

  3. 27.06.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Münstergasse 38, 3011 Bern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010

  4. 14.10.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2008

  5. 03.09.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    VERMOP Salmon GmbH, Kiesweg 4-6, 97877 Wertheim, Deutschland → VERMOP Salmon GmbH, Zeppelinstrasse 24, 82205 Gilching, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 03.09.2007

  6. 06.12.2001

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    "VERMOP" Salmon GmbH, Kiesweg 4-6, 97877 Wertheim, Deutschland → VERMOP Salmon GmbH, Kiesweg 4-6, 97877 Wertheim, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2001

  7. 08.03.2001

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall., 12, Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen; sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)., 21, Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, z.B. Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manullen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Pinsel, Putzzeug, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher, Teile der vorstehenden Waren., 22, Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile; Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren., 25, Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten; Teile der vorstehenden Waren. → 9, Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall., 12, Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen; sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)., 21, Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, z.B. Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manullen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Pinsel, Putzzeug, Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher, Teile der vorstehenden Waren., 22, Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile; Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren., 25, Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten; Teile der vorstehenden Waren.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,12,21-22,25 → 9,12,21-22,25

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 47 vom 08.03.2001

  8. 14.09.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 178 vom 14.09.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.