EMIL - DIE FLASCHE
Schweizer Marke · 464306 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 464306
- Gesuchsnummer
- 08891/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 29.10.1998
- Eingetragen
- 24.08.1999
- Veröffentlicht
- 28.09.1999
- Geschützt bis
- 29.10.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Saugflaschen
Eingereichter Text
Saugflaschen.
Leder und Reisegepäck
Taschen und Beutel aus Leder und/oder Kunstleder, Taschen aus Textilien, insbesondere solche zur Aufnahme von Flaschen.
Möbel
Nicht aus Metall bestehende Flaschenverschlüsse, Trinkverschlüsse für Flaschen, Flaschenstöpsel und Flaschenkappen.
Haushalts- und Küchengeräte
Flaschen, Glasflaschen, Isolierflaschen, Isolierhüllen für Flaschen; Becher (nicht aus Edelmetall), Trinkbecher, Isolierbecher.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 16.10.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2018
- 12.09.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2008
- 20.04.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Theresia Laurer, Moosecker Strasse 60, 84359 Simbach am Inn, Deutschland → Agnes Ziegleder-Weiss, Watzenberg 4a, 84384 Wittibreut, Deutschland
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen → Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 20.04.2000
- 28.09.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 188 vom 28.09.1999
Beteiligte
Inhaberin
84384 Wittibreut, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.