Bildmarke

Schweizer Marke · 464362 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
464362
Gesuchsnummer
10838/1998
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
30.12.1998
Eingetragen
25.08.1999
Veröffentlicht
30.09.1999
Geschützt bis
30.12.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.05.19, 05.05.20, 05.05.22, 09.01.09, 25.01.25, 25.07.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse

Papier; Karton, Pappe und Waren daraus (soweit in dieser Klasse enthalten); Gepäcketiketten; Revers-Anstecker aus Papier, Pappe oder Karton; Tischkarten, Menükarten, Servietten aus Papier, Wegweiser aus Papier, Pappe oder Karton; Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Bücher, Almanache; Schilder, Kalender, Photographien, Sammlerkarten, Abziehbilder und Abziehbild-Alben, Aufkleber, Karten zum Tauschen; Adressbücher, Terminkalender und Agenden, Schreibunterlagen und -blöcke; Strassenkarten; Mal-, Druck- oder Zeichen-Sets; Handbücher; Pläne, Diagramme, Plakate, Lineale, Kugelschreiber, Schreibgeräte, Plastiktüten, Verpackungsmaterial, Lehr- und Unterrichtsmaterial ausgenommen Apparate; Verzeichnisse, Handbücher, Untersätze aus Papier, Comics-Bücher, Bilderbücher, Künstlerbedarfsartikel, Zeichenstifte, Markierstifte, Farbstifte, Farben, Füllfederhalter, Bleistifte, Radiergummis, Bleistiftschachteln, Ringordner, Spiral-Notizbücher, Notizbücher, Buchumschläge, Buchzeichen, Schreibpapier, Umschläge, Notizkarten, Grusskarten, Postkarten, Notizblöcke, Memoblöcke, Tagebücher, Wegwerfwindeln für Babys, Wandtafeln, Alben, Bürozubehör, Tischdecken aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Tischsets aus Papier, Papierservietten, Tischdekorationen aus Papier, Karton oder Pappe, Kartonschachteln, Papier-, Karton- oder Pappmodelle, Plastiketiketten, Bilder, Photographien, Zeitungen, Periodika; Cartoons in der Form von Zeichnungen oder anderen Kunstwerke für die Reproduktion; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse vorhanden.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Konservierte, getrocknete, gekochte oder verarbeitete Nahrungsmittel (soweit in Klasse 29 enthalten), Früchte und Gemüse (soweit in Klasse 29 enthalten), einschliesslich Trockengemüse; Fruchtsaucen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Meeresfrüchte, Milch- und Molkereiprodukte, Getränke auf Milchbasis (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel, Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 29 enthalten); Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao; Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide (verarbeitet) und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Gewürze; Zucker, Honig, Melassesirup, Saucen (soweit in Klasse 30 enthalten); Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen, feine Backwaren, nicht-medizinische Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; Füllungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Zwischenverpflegungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 30 enthalten), Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten).

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frisches Obst, Gemüse, Wurzelgemüse und Kartoffeln, auch vakuumverpackt.

Beteiligte

Vertreterin

Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte

3011 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.