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Schweizer Marke · 464545 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
464545
Gesuchsnummer
02823/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.03.1999
Eingetragen
01.09.1999
Veröffentlicht
05.10.1999
Gelöscht
02.11.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
01.10.1998 US
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Infusionspumpen und Steuergeräte, volumetrische Infusionspumpen, Injektionspumpen, programmierbare Infusionspumpen, programmierbare Injektionspumpen, und zugehörige residente Steuerprogramme; Infusions-Sätze; medizinische Geräte zur Verabreichung von Medikamenten und von Medizinalflüssigkeiten, nämlich Rohre, Schellen, Durchflusskontrollgeräte, Medikamenteninfusionskupplungen, Adapter, Anschlussstellen für Injektionen, nadellose Kupplungen, nadellose Ports, Anschlussstellen für nadellose Injektionen, medizinische Ventile, und Andockstationen für medizinische Instrumente.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 02.11.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2009

  3. 24.04.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Alaris Medical Systems, Inc., 10221 Wateridge Circle, San Diego (CA 92121), Vereinigte Staaten von Amerika → Aventis, Avenue de l'Europe, Espace Europeén de l'Entreprise, 67300 Schiltigheim, Frankreich
    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 78 vom 24.04.2001

  4. 05.10.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 193 vom 05.10.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.