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Schweizer Marke · 465079 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
465079
Gesuchsnummer
02426/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.03.1999
Eingetragen
16.09.1999
Veröffentlicht
19.10.1999
Geschützt bis
18.03.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Treibriemen für Motoren; Antriebsriemen soweit in Klasse 7 enthalten; Förderbänder und Teile davon, nämlich aus Kunststoffen hergestellte Transport- und Übertragungselemente; Transportbänder; Maschinen, nämlich Endverbindungsapparate.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2019

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 25.02.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009

  4. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  5. 19.10.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 203 vom 19.10.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.