Bildmarke

Schweizer Marke · 465134 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
465134
Gesuchsnummer
03619/1996
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
22.05.1996
Eingetragen
21.09.1999
Veröffentlicht
19.10.1999
Geschützt bis
22.05.2036
Wiener Klassifikation
19.09.01, 19.09.02
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Videospiele, CD mit Musik, Bildern, Spielen, Informationen und Filmen (Compact Disc interactive); Sonnenbrillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Lautsprecher, Videokameras, Kamerarecorder, Videobänder, Tonträger, Facsimileübertragungsgeräte, Telefonapparate, Fotokopiermaschinen; fotografisches Ausrüstungsmaterial, nämlich Kameras, Projektoren, belichtete Filme, Blitzlampen und Batterien; Teile aller vorerwähnten Waren.

Fahrzeuge

Fahrräder, Motorräder, Automobile und Boote sowie Teile der vorerwähnten Waren.

Schmuck und Uhren

Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Schreibwaren, Papeteriewaren, Bücher und Zeitschriften, Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Fotografien, Posters, Spielkarten, Kleber, Abziehbilder, Kalender.

Leder und Reisegepäck

Schirme, Sporttaschen, Rucksäcke, Tragtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen; Mappen, Reise- und Handkoffer.

Möbel

Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen zur Verwendung im Freien

Eingereichter Text

Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen zur Verwendung im Freien.

Haushalts- und Küchengeräte

Tassen und Gläser, Teller und Schüsseln, Untersätze, Flaschenöffner, Wasserflaschen, Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Turn- und Sportartikel; Sporttaschen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Golftaschen und Krickettaschen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Fleisch, Fisch und Gemüse; Milchprodukte; Milchgetränke; Konfitüren; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Nüsse; Kartoffelchips.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Getreide und Getreidepräparate, einschliesslich Müesli; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Getreideprodukten; Popcorn, Brot, Kuchen, Biskuits, Back- und Konditoreiwaren, nicht-medizinische Konfiseriewaren; Speiseeis und Eisprodukte, Brotaufstriche, Schokolade und Schokoladewaren; Süsswaren; Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke, einschliesslich Pulver für deren Herstellung; Saucen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    22.05.2026 → 22.05.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2025

  2. 25.04.2016

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30,, P.O. Box 1077, 8032 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2016

  3. 25.04.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2016

  4. 06.06.2006

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Union des Associations, Européennes de Football, (UEFA), 54, chemin de la Redoute, 1260 Nyon → Union des Associations Européennes de Football (UEFA), 46, Route de Genève, 1260 Nyon 2

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2006

  5. 06.06.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30,, P.O. Box 1077, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2006

  6. 06.06.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2006

  7. 12.12.2005

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2005

  8. 19.10.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 203 vom 19.10.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.