Bildmarke
Schweizer Marke · 465134 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 465134
- Gesuchsnummer
- 03619/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.05.1996
- Eingetragen
- 21.09.1999
- Veröffentlicht
- 19.10.1999
- Geschützt bis
- 22.05.2036
- Wiener Klassifikation
- 19.09.01, 19.09.02
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Videospiele, CD mit Musik, Bildern, Spielen, Informationen und Filmen (Compact Disc interactive); Sonnenbrillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Lautsprecher, Videokameras, Kamerarecorder, Videobänder, Tonträger, Facsimileübertragungsgeräte, Telefonapparate, Fotokopiermaschinen; fotografisches Ausrüstungsmaterial, nämlich Kameras, Projektoren, belichtete Filme, Blitzlampen und Batterien; Teile aller vorerwähnten Waren.
Fahrzeuge
Fahrräder, Motorräder, Automobile und Boote sowie Teile der vorerwähnten Waren.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Schreibwaren, Papeteriewaren, Bücher und Zeitschriften, Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Fotografien, Posters, Spielkarten, Kleber, Abziehbilder, Kalender.
Leder und Reisegepäck
Schirme, Sporttaschen, Rucksäcke, Tragtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen; Mappen, Reise- und Handkoffer.
Möbel
Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen zur Verwendung im Freien
Eingereichter Text
Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen zur Verwendung im Freien.
Haushalts- und Küchengeräte
Tassen und Gläser, Teller und Schüsseln, Untersätze, Flaschenöffner, Wasserflaschen, Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Turn- und Sportartikel; Sporttaschen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Golftaschen und Krickettaschen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Fleisch, Fisch und Gemüse; Milchprodukte; Milchgetränke; Konfitüren; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Nüsse; Kartoffelchips.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Getreide und Getreidepräparate, einschliesslich Müesli; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Getreideprodukten; Popcorn, Brot, Kuchen, Biskuits, Back- und Konditoreiwaren, nicht-medizinische Konfiseriewaren; Speiseeis und Eisprodukte, Brotaufstriche, Schokolade und Schokoladewaren; Süsswaren; Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke, einschliesslich Pulver für deren Herstellung; Saucen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 22.05.2026 → 22.05.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2025
- 25.04.2016
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30,, P.O. Box 1077, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2016
- 25.04.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2016
- 06.06.2006
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Union des Associations, Européennes de Football, (UEFA), 54, chemin de la Redoute, 1260 Nyon → Union des Associations Européennes de Football (UEFA), 46, Route de Genève, 1260 Nyon 2
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2006
- 06.06.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30,, P.O. Box 1077, 8032 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2006
- 06.06.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2006
- 12.12.2005
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2005
- 19.10.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 203 vom 19.10.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.