UROCLEAN
Schweizer Marke · 465240 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 465240
- Gesuchsnummer
- 04729/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- UROCLEAN ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.05.1999
- Eingetragen
- 24.09.1999
- Veröffentlicht
- 25.10.1999
- Gelöscht
- 28.12.2019
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 19.02.1999 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Medizinische Hilfsmittel, insbesondere Vorrichtungen zur Ableitung unkontrollierten Harnabgangs und Zubehör, nämlich Tüllen, Stöpsel, Hüfttragegürtel, Beinbeutelhalterungen, Beinbeutel, Montagehilfen.
Bekleidung und Schuhe
Unterwäsche
Eingereichter Text
Unterwäsche.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2019
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2019
- 29.09.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Uroclean Vertriebs GmbH, Ludwig-Thoma-Strasse 22, 84489 Burghausen, Deutschland → Wilhelm Jaeniche, Rathausstrasse 2, 77694 Kehl-Leutesheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2010
- 17.11.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2009
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 25.10.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 207 vom 25.10.1999
Beteiligte
Inhaberin
77694 Kehl-Leutesheim, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.