UROCLEAN

Schweizer Marke · 465240 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
465240
Gesuchsnummer
04729/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
UROCLEAN ((fig.))
Hinterlegt
31.05.1999
Eingetragen
24.09.1999
Veröffentlicht
25.10.1999
Gelöscht
28.12.2019
Grund
Nicht verlängert
Priorität
19.02.1999 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Medizinische Hilfsmittel, insbesondere Vorrichtungen zur Ableitung unkontrollierten Harnabgangs und Zubehör, nämlich Tüllen, Stöpsel, Hüfttragegürtel, Beinbeutelhalterungen, Beinbeutel, Montagehilfen.

Bekleidung und Schuhe

Unterwäsche

Eingereichter Text

Unterwäsche.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2019

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2019

  2. 29.09.2010

    Übertragen

    Inhaber/in
    Uroclean Vertriebs GmbH, Ludwig-Thoma-Strasse 22, 84489 Burghausen, Deutschland → Wilhelm Jaeniche, Rathausstrasse 2, 77694 Kehl-Leutesheim, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2010

  3. 17.11.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2009

  4. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  5. 25.10.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 207 vom 25.10.1999

Beteiligte

Inhaberin

Wilhelm Jaeniche

77694 Kehl-Leutesheim, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.