Bildmarke
Schweizer Marke · 465411 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 465411
- Gesuchsnummer
- 06929/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.09.1996
- Eingetragen
- 01.10.1999
- Veröffentlicht
- 28.10.1999
- Gelöscht
- 01.05.2017
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Weiss, braun, gelb, orange.
- Priorität
- 06.06.1996 DE
- Bemerkungen
- Detaillierte Angaben im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Alkoholische Getränke
Eierlikör.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2017
- 23.10.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2006
- 12.08.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Waldemar Behn GmbH & Co. KG, Niewark 3, 24340 Eckernförde, Deutschland → GeVeMa GmbH, Niewark 3, 24340 Eckernförde, Deutschland
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 153 vom 12.08.2002
- 28.10.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 210 vom 28.10.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.