NIPS
Schweizer Marke · 465684 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 465684
- Gesuchsnummer
- 03533/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- NIPS ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.04.1999
- Eingetragen
- 07.10.1999
- Veröffentlicht
- 04.11.1999
- Geschützt bis
- 22.04.2029
- Farbanspruch
- Gelb.
- Priorität
- 27.10.1998 EM
- Wiener Klassifikation
- 01.07.01, 01.07.20, 04.05.21, 27.05.01, 27.05.04
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier; Pappe (Karton), Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Behälter aus Karton oder Pappe oder Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Behälter aus Kunststoff; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate.
Möbel
Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, insbesondere Behälter.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
- 22.04.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 04.11.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 04.11.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.