Bildmarke

Schweizer Marke · 465860 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
465860
Gesuchsnummer
02949/1999
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
09.04.1999
Eingetragen
11.10.1999
Veröffentlicht
11.11.1999
Geschützt bis
09.04.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.09.14

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, Kosmetika; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Autopflegeprodukte, Scheibenwaschmittel.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für den Heim-, Garten-, Hobby und Baubereich (Do-it-yourself); Messerschmiedewaren, Essbesteck; Rasierapparate; Wagenheber.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact-Disks und Kassetten für Ton und Bild; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Telefonapparate; Faxgeräte; Modems.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Reise- und Handkoffer, Lederetuis; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Sport- und Freizeittaschen.

Möbel

Möbel, Gartenmöbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide oder aus Kunststoffen, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Innenlamellenstoren; Wohn-Accessoires, soweit in Klasse 20 enthalten; Matratzen.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, insbesondere auch über das Internet; Geschäftsführung, insbesondere von Warenposten-Läden, von Internet-Versandhandel und Do-it-yourself-Läden; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Telekommunikation

Telekommunikation; Datenübermittlung über das Internet

Eingereichter Text

Telekommunikation; Datenübermittlung über das Internet.

Transport und Reisen

Transportwesen; Ballonfahrten; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Fahrzeugen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2019

  2. 07.04.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Ueli Grüter, LL.M., Rechtsanwalt, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2017

  3. 11.02.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009

  4. 09.02.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Ueli Grüter, Rechtsanwalt, Seehofstrasse 9, 6000 Luzern 6 → Schneider Feldmann AG, Ueli Grüter, LL.M., Rechtsanwalt, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2009

  5. 11.11.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 220 vom 11.11.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.