Bildmarke
Schweizer Marke · 465860 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 465860
- Gesuchsnummer
- 02949/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.04.1999
- Eingetragen
- 11.10.1999
- Veröffentlicht
- 11.11.1999
- Geschützt bis
- 09.04.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.14
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, Kosmetika; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Autopflegeprodukte, Scheibenwaschmittel.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für den Heim-, Garten-, Hobby und Baubereich (Do-it-yourself); Messerschmiedewaren, Essbesteck; Rasierapparate; Wagenheber.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact-Disks und Kassetten für Ton und Bild; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Telefonapparate; Faxgeräte; Modems.
Schmuck und Uhren
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Reise- und Handkoffer, Lederetuis; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Sport- und Freizeittaschen.
Möbel
Möbel, Gartenmöbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide oder aus Kunststoffen, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Innenlamellenstoren; Wohn-Accessoires, soweit in Klasse 20 enthalten; Matratzen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung, insbesondere auch über das Internet; Geschäftsführung, insbesondere von Warenposten-Läden, von Internet-Versandhandel und Do-it-yourself-Läden; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Telekommunikation
Telekommunikation; Datenübermittlung über das Internet
Eingereichter Text
Telekommunikation; Datenübermittlung über das Internet.
Transport und Reisen
Transportwesen; Ballonfahrten; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Fahrzeugen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2019
- 07.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Ueli Grüter, LL.M., Rechtsanwalt, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2017
- 11.02.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009
- 09.02.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Ueli Grüter, Rechtsanwalt, Seehofstrasse 9, 6000 Luzern 6 → Schneider Feldmann AG, Ueli Grüter, LL.M., Rechtsanwalt, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2009
- 11.11.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 220 vom 11.11.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.