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Schweizer Marke · 465913 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
465913
Gesuchsnummer
04193/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.05.1997
Eingetragen
18.10.1999
Veröffentlicht
12.11.1999
Gelöscht
01.01.2018
Grund
Nicht verlängert
Priorität
16.12.1996 US
Bemerkungen
Teilpriorität, detaillierte Liste im Aktenheft
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in dieser Klasse enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotographien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton; Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; Alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung undjournalistischer Tätigkeiten; Aufnahme von Videobändern; Verleih und Vermietung der in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, insbesondere Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2018

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2018

  2. 10.11.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    International Business Machines Corporation, New Orchard Road, Armonk (NY 10504), Vereinigte Staaten von Amerika → Ricoh Company Ltd, 1-3-6, Nakamagome, Ohta-ku, Tokyo, 143-8555, Japan
    Vertreter/in
    Intellectual Property Law, IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2008

  3. 29.05.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    International Business Machines, Corporation, Old Orchard Road, Armonk (NY 10504), Vereinigte Staaten von Amerika → International Business Machines Corporation, New Orchard Road, Armonk (NY 10504), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 101 vom 29.05.2007

  4. 29.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Peter M. Klett, c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon → Intellectual Property Law, IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 101 vom 29.05.2007

  5. 29.05.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 101 vom 29.05.2007

  6. 12.11.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 12.11.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.