Quelle

LIPS

Schweizer Marke · 465933 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
465933
Gesuchsnummer
03413/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.04.1999
Eingetragen
19.10.1999
Veröffentlicht
16.11.1999
Geschützt bis
19.04.2029

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen für die Lebensmittelverarbeitung, sowie deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten.

Bau und Reparatur

Reparatur und Installation von Maschinen für die Lebensmittelverarbeitung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.01.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2019

  2. 13.10.2015

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Lips Maschinen AG, Im Stockacker 2, 8905 Arni SG → Rotor Lips AG, Glütschbachstrasse 91, 3661 Uetendorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015

  3. 11.03.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

  4. 16.11.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 223 vom 16.11.1999

Beteiligte

Inhaberin

Rotor Lips AG

Glütschbachstrasse 91, 3661 Uetendorf

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.