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Schweizer Marke · 466128 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
466128
Gesuchsnummer
03473/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.04.1999
Eingetragen
26.10.1999
Veröffentlicht
22.11.1999
Gelöscht
23.11.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
03.11.1998 US
Bemerkungen
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Chirurgische und medizinische Geräte für den Gebrauch in laparoskopischen elektrochirurgischen Behandlungen und Zubehör dafür (soweit in Klasse 10 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2009

  2. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  3. 06.07.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Valleylab Inc, 5920 Longbow Drive, Boulder (CO 80301), Vereinigte Staaten von Amerika → Sherwood Services AG, Schwertstrasse 9, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 06.07.2000

  4. 22.11.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 22.11.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.