SH 500 1501-2001 August 2001

Schweizer Marke · 466428 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
466428
Gesuchsnummer
00100/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SH 500 1501-2001 August 2001 ((fig.))
Hinterlegt
07.01.1999
Eingetragen
04.11.1999
Veröffentlicht
30.11.1999
Gelöscht
10.08.2009
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Magnetaufzeichnungsträger

Eingereichter Text

Magnetaufzeichnungsträger.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Papier (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografieren, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist, Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)

Eingereichter Text

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind).

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Schokolade schweizerischer Herkunft.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; alle vorgenannten Waren aus dem Kanton Schaffhausen, Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer aus dem Kanton Schaffhausen und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Weine aus dem Kanton Schaffhausen.

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.08.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009

  2. 30.11.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 233 vom 30.11.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.