bellobene...
Schweizer Marke · 466435 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 466435
- Gesuchsnummer
- 02612/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- bellobene... ((fig.))
- Hinterlegt
- 24.03.1999
- Eingetragen
- 04.11.1999
- Veröffentlicht
- 01.12.1999
- Gelöscht
- 18.10.2019
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau, Chamoix.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümerieartikel, soweit in Klasse 3 enthalten; ätherische Öle und Essenzen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Reinigungsmittel für Körper- und Schönheitspflege, Haut- und Haarpflegemittel, kosmetische Badezusätze, kosmetische Hautcreme, desodorierende Mittel, Färbemittel, insbesondere für kosmetische Zwecke, Mundpflegemittel für nichtmedizinische Zwecke, Nagelpflegemittel, Schminkmittel, Sonnenschutzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen, Dochte; Wachs für Beleuchtungszwecke, insbesondere Bienenwachs.
Metalle und Metallwaren
Möbelbeschläge aus Metall
Eingereichter Text
Möbelbeschläge aus Metall.
Handwerkzeuge
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, Bestecke für die Zubereitung und Vorlage von Speisen; Maniküre- und Pedikürenecessaires, Scheren; Tafelsilber, soweit in Klasse 8 enthalten.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Behälter und Gefässe aus Edelmetall für Haushalt oder Küche, Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Dekorationsobjekte aus Edelmetall; Tafelsilber, insbesondere Geschirr, Serviettenringe und Messerbänke aus Silber oder mit Silber plattiert.
Papier und Druckerzeugnisse
Waren aus Papier und Pappe (Karton) soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Anzeige- und Glückwunschkarten, Kalender, Dekorationsmaterial aus Papier oder Pappe, Plakate und Plakatträger aus Papier oder Pappe, Schreibgeräte, Zeichenbedarfsartikel, Zeitschriften, Magazine.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen, Beutel, Koffer, Mappen, Hüllen, Etuis und Futerale aus Leder, Brieftaschen, Geldbörsen, Lederbezüge, Felldecken, Dosen aus Leder, Ledergurte; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Einrichtungsgegenstände und -accessoires, Möbel aus Metall, Möbelbeschläge nicht aus Metall, Möbelteile, Kleinmöbel, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Glas und daraus hergestellte Gegenstände, insbesondere Dekorationsgegenstände, Porzellan und Steingut, Geschirr aus Kunststoff, Papier oder Pappe, soweit in Klasse 21 enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2019
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2019
- 02.06.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015
- 05.06.2009
Berichtigt
- Inhaber/in
- Frank Binder, Römerstrasse 48a, 69117 Heidelberg, Deutschland → Frank Binder, Römerstrasse 48a, 69115 Heidelberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2009
- 21.04.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Frank Binder, Kleine Mantelgasse 2, 69117 Heidelberg, Deutschland → Frank Binder, Römerstrasse 48a, 69117 Heidelberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2009
- 04.03.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
- 25.02.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
- 01.12.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 01.12.1999
Beteiligte
Inhaberin
69115 Heidelberg, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.