bellobene...

Schweizer Marke · 466435 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
466435
Gesuchsnummer
02612/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
bellobene... ((fig.))
Hinterlegt
24.03.1999
Eingetragen
04.11.1999
Veröffentlicht
01.12.1999
Gelöscht
18.10.2019
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Blau, Chamoix.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Parfümerieartikel, soweit in Klasse 3 enthalten; ätherische Öle und Essenzen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Reinigungsmittel für Körper- und Schönheitspflege, Haut- und Haarpflegemittel, kosmetische Badezusätze, kosmetische Hautcreme, desodorierende Mittel, Färbemittel, insbesondere für kosmetische Zwecke, Mundpflegemittel für nichtmedizinische Zwecke, Nagelpflegemittel, Schminkmittel, Sonnenschutzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Kerzen, Dochte; Wachs für Beleuchtungszwecke, insbesondere Bienenwachs.

Metalle und Metallwaren

Möbelbeschläge aus Metall

Eingereichter Text

Möbelbeschläge aus Metall.

Handwerkzeuge

Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, Bestecke für die Zubereitung und Vorlage von Speisen; Maniküre- und Pedikürenecessaires, Scheren; Tafelsilber, soweit in Klasse 8 enthalten.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Behälter und Gefässe aus Edelmetall für Haushalt oder Küche, Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Dekorationsobjekte aus Edelmetall; Tafelsilber, insbesondere Geschirr, Serviettenringe und Messerbänke aus Silber oder mit Silber plattiert.

Papier und Druckerzeugnisse

Waren aus Papier und Pappe (Karton) soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Anzeige- und Glückwunschkarten, Kalender, Dekorationsmaterial aus Papier oder Pappe, Plakate und Plakatträger aus Papier oder Pappe, Schreibgeräte, Zeichenbedarfsartikel, Zeitschriften, Magazine.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen, Beutel, Koffer, Mappen, Hüllen, Etuis und Futerale aus Leder, Brieftaschen, Geldbörsen, Lederbezüge, Felldecken, Dosen aus Leder, Ledergurte; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Einrichtungsgegenstände und -accessoires, Möbel aus Metall, Möbelbeschläge nicht aus Metall, Möbelteile, Kleinmöbel, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Glas und daraus hergestellte Gegenstände, insbesondere Dekorationsgegenstände, Porzellan und Steingut, Geschirr aus Kunststoff, Papier oder Pappe, soweit in Klasse 21 enthalten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2019

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2019

  2. 02.06.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015

  3. 05.06.2009

    Berichtigt

    Inhaber/in
    Frank Binder, Römerstrasse 48a, 69117 Heidelberg, Deutschland → Frank Binder, Römerstrasse 48a, 69115 Heidelberg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2009

  4. 21.04.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Frank Binder, Kleine Mantelgasse 2, 69117 Heidelberg, Deutschland → Frank Binder, Römerstrasse 48a, 69117 Heidelberg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2009

  5. 04.03.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

  6. 25.02.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009

  7. 01.12.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 01.12.1999

Beteiligte

Inhaberin

Frank Binder

69115 Heidelberg, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.