JOKE

Schweizer Marke · 466656 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
466656
Gesuchsnummer
09466/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
JOKE ((fig.))
Hinterlegt
16.11.1998
Eingetragen
15.11.1999
Veröffentlicht
09.12.1999
Gelöscht
12.06.2019
Grund
Nicht verlängert
Priorität
04.06.1998 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Materialien zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere Fein- und Feinststrahlgut aus körnigem Material, Schleifpasten, Schleifmittel, Polierpasten, Diamantpasten; Polierfilze.

Maschinen und Motoren

Metallschweissmaschinen, Widerstandsschweissmaschinen; Maschinen und Maschinenwerkzeuge zur Oberflächenfeinbearbeitung, Läpp- und Poliermaschinen; Abrollgeräte und Schneidgeräte in Form von Schneid- und Schlitzmessern für die zu verarbeitenden Folien, Geräte zum Einschneiden von Einreisskerben in die Folien bzw. in die geschweissten Folienbehälter, Prägemaschinen zum Aufbringen von Markierungen auf Folien bzw. Folienbehälter, Einführgeräte für Folien und Folienbehälter; Ständer aus Metall als Bestandteile für Schweiss- und Verschliessgeräte; Hilfsgeräte zur Verarbeitung von Plastikfolien, und zwar Kunststoff- Folienbeutelherstellautomaten, Fassonschweissautomaten für Kunststoffolien, Längstrennschweissmaschinen für Kunststoffolien; Nadellochwalzen, Lochstanzgeräte, Perforiergeräte; Verpackungsmaschinen; Fein- und Feinststrahlgeräte sowie zugehörige Filter; Hartmetallbeschichtungsgeräte, Hartmetallmaschinenwerkzeuge; flexible Werkzeuge, Technikhandstücke zu Aufsetzen auf biegsame Wellen als Halterungen für Werkzeuge; maschinenbetriebene Diamant- und Bornitritwerkzeuge,rotierende Werkzeuge als Maschinenwerkzeuge, insbesondere Stahlfräser, Fräs- und Schleifspindeln, Schleifkörper, Polierschleifkörper, Schleifräder, Polierkappen und -träger, Polierfinger und -träger, Schleifbandkörper und Schleifbänder, Schleifscheiben, Schleifblätter, Schleifrollen und -träger, Schleif- und Polierstreifen (selbstklebend), rotierende Gummikörper und selbsthaftende Schleifkörper; Motoren mit flexibler Welle, ausgenommen solche für Landfahrzeuge.

Handwerkzeuge

Rotierende Werkzeuge als Handwerkzeuge, insbesondere Stahlfräser, Schleifkörper, Polierschleifkörper, Schleifräder; Handwerkzeuge zur Oberflächenfeinbearbeitung, handbetätigte Diamant- und Bornitritwerkzeuge; Feil- und Sägedrähte sowie Bügel dazu als Handwerkzeuge.

Elektronik, Software und Messgeräte

Lichtbogenschweissgeräte, Kunststoffschweissgeräte, Plastikfolienschweissgeräte, Impulsschweissgeräte, Schweiss- und Verschliessgeräte für Kunststoffverpackungen und Plastikfolien; Elektroden für Hartmetallbeschichtungsgeräte.

Möbel

Arbeitstische (Werkbänke).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.06.2019

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

  2. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  3. 22.10.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  4. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  5. 09.12.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 240 vom 09.12.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.