JOKE
Schweizer Marke · 466656 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 466656
- Gesuchsnummer
- 09466/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- JOKE ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.11.1998
- Eingetragen
- 15.11.1999
- Veröffentlicht
- 09.12.1999
- Gelöscht
- 12.06.2019
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 04.06.1998 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Materialien zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere Fein- und Feinststrahlgut aus körnigem Material, Schleifpasten, Schleifmittel, Polierpasten, Diamantpasten; Polierfilze.
Maschinen und Motoren
Metallschweissmaschinen, Widerstandsschweissmaschinen; Maschinen und Maschinenwerkzeuge zur Oberflächenfeinbearbeitung, Läpp- und Poliermaschinen; Abrollgeräte und Schneidgeräte in Form von Schneid- und Schlitzmessern für die zu verarbeitenden Folien, Geräte zum Einschneiden von Einreisskerben in die Folien bzw. in die geschweissten Folienbehälter, Prägemaschinen zum Aufbringen von Markierungen auf Folien bzw. Folienbehälter, Einführgeräte für Folien und Folienbehälter; Ständer aus Metall als Bestandteile für Schweiss- und Verschliessgeräte; Hilfsgeräte zur Verarbeitung von Plastikfolien, und zwar Kunststoff- Folienbeutelherstellautomaten, Fassonschweissautomaten für Kunststoffolien, Längstrennschweissmaschinen für Kunststoffolien; Nadellochwalzen, Lochstanzgeräte, Perforiergeräte; Verpackungsmaschinen; Fein- und Feinststrahlgeräte sowie zugehörige Filter; Hartmetallbeschichtungsgeräte, Hartmetallmaschinenwerkzeuge; flexible Werkzeuge, Technikhandstücke zu Aufsetzen auf biegsame Wellen als Halterungen für Werkzeuge; maschinenbetriebene Diamant- und Bornitritwerkzeuge,rotierende Werkzeuge als Maschinenwerkzeuge, insbesondere Stahlfräser, Fräs- und Schleifspindeln, Schleifkörper, Polierschleifkörper, Schleifräder, Polierkappen und -träger, Polierfinger und -träger, Schleifbandkörper und Schleifbänder, Schleifscheiben, Schleifblätter, Schleifrollen und -träger, Schleif- und Polierstreifen (selbstklebend), rotierende Gummikörper und selbsthaftende Schleifkörper; Motoren mit flexibler Welle, ausgenommen solche für Landfahrzeuge.
Handwerkzeuge
Rotierende Werkzeuge als Handwerkzeuge, insbesondere Stahlfräser, Schleifkörper, Polierschleifkörper, Schleifräder; Handwerkzeuge zur Oberflächenfeinbearbeitung, handbetätigte Diamant- und Bornitritwerkzeuge; Feil- und Sägedrähte sowie Bügel dazu als Handwerkzeuge.
Elektronik, Software und Messgeräte
Lichtbogenschweissgeräte, Kunststoffschweissgeräte, Plastikfolienschweissgeräte, Impulsschweissgeräte, Schweiss- und Verschliessgeräte für Kunststoffverpackungen und Plastikfolien; Elektroden für Hartmetallbeschichtungsgeräte.
Möbel
Arbeitstische (Werkbänke).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2019
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 22.10.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 09.12.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 240 vom 09.12.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.