Bildmarke

Schweizer Marke · 466840 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
466840
Gesuchsnummer
05314/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
17.06.1999
Eingetragen
22.11.1999
Veröffentlicht
14.12.1999
Gelöscht
17.01.2020
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
gelb, grün, schwarz.
Priorität
16.02.1999 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Füllstandsmesseinrichtungen und -geräte, insbesondere zur Messung mittels Radar-Pulsbetrieb.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.01.2020

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2020

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 15.04.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

  4. 14.12.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 14.12.1999

Beteiligte

Inhaberin

Vega Grieshaber KG

77709 Wolfach, DE

Vertreterin

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.