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Schweizer Marke · 467170 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
467170
Gesuchsnummer
05195/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.06.1999
Eingetragen
29.11.1999
Veröffentlicht
23.12.1999
Geschützt bis
14.06.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektronische oder elektrische Apparate und Instrumente; Verkaufsautomaten; Apparate für den Gebrauch mit Karten und Datenträgern für Geld-Transaktionen; Datenträger und Karten, angepasst für den Gebrauch mit solchen Apparaten; Apparate für den Gebrauch mit Karten und Datenträgern für die Zugangskontrolle; Datenträger und Karten, angepasst für den Gebrauch mit solchen Apparaten; Apparate zum Entgegennehmen und zur Verbuchung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichergeräte, Karten und Datenträger; Datenträger und Karten, angepasst für den Gebrauch mit solchen Apparaten; maschinenlesbare Geräte, Karten und Datenträger, alle für den Gebrauch mit Geld-Transaktionen, Zugangskontrolle, Zahlungs-Transaktionen einschliesslich bargeldlosen Zahlungs-Transaktionen; Apparate, welche mit Münzen, Jetons und Tickets betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Validieren, Verifizieren, Identifizieren, Quanitfizieren, Testen, Ausgeben oder Zurückweisen von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld, Banknoten oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate zum Festlegen und Ändern der Nummer und der Klassifikation von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld, Banknoten oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate und Instrumente zum Speichern, Bearbeiten, Verarbeiten, Wiederherstellen und Übertragen von Daten; Apparate und Instrumente zur Konvertierung digitalen Werten in graphische Informationen; auf magnetische Disks, Bänder, elektronische Geräte, optische Medien und CD-Roms aufgezeichnete Computerprogramme; soweit in Klasse 9 enthalten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Konservierte, getrocknete, gekochte oder verarbeitete Nahrungsmittel, Früchte und Gemüse (soweit in Klasse 29 enthalten), einschliesslich Trockengemüse; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Meeresfrüchte, Milch- und Molkereiprodukte, Getränke auf Milchbasis (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, Saucen (soweit in Klasse 29 enthalten); proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel, Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 29 enthalten); Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao, Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide (verarbeitet) und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Gewürze, Zucker, Honig, Melassesirup, Saucen (soweit in Klasse 30 enthalten); Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen feine Backwaren, nicht-medizinische Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; Füllungen (soweit in Klasse 30 enthalten) Zwischenverpflegungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 30 enthalten), Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

  2. 20.09.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  3. 09.05.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Lenz & Staehelin, Bleicherweg 58, 8027 Zürich → Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017

  4. 19.08.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lenz & Staehelin, Bleicherweg 58, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2013

  5. 15.04.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

  6. 29.10.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Masterfoods AG, Baarermattstrasse 6, 6340 Baar → Mars Schweiz AG, Baarermattstrasse 6, 6340 Baar

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 209 vom 29.10.2007

  7. 05.05.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Effems AG (Effems Ltd.), Baarermattstrasse 6, 6302 Zug → Masterfoods AG, Baarermattstrasse 6, 6340 Baar

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 84 vom 05.05.2003

  8. 23.12.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 250 vom 23.12.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.