OTTORINO PRODUCTS
Schweizer Marke · 467279 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 467279
- Gesuchsnummer
- 05339/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 17.06.1999
- Eingetragen
- 01.12.1999
- Veröffentlicht
- 27.12.1999
- Geschützt bis
- 17.06.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
Eingereichter Text
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.01.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- scd-dasmarkenrecht.ch, lic.iur. Stefanie C. Dolder, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 12.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 18.05.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2021
- 18.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- scd-dasmarkenrecht.ch, lic.iur. Stefanie C. Dolder, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2021
- 07.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 21.05.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2009
- 16.04.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Fortura AG, Kollmattweg 7, Postfach, 4450 Sissach → FORTURA AG, Hauptstrasse 17, 4455 Zunzgen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2009
2 frühere Einträge
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 27.12.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 27.12.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.