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Schweizer Marke · 467377 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
467377
Gesuchsnummer
01617/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.01.1999
Eingetragen
07.12.1999
Veröffentlicht
29.12.1999
Gelöscht
03.08.2009
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Telekommunikation

Telekommunikation, nämlich Zurverfügungstellen und Verbreiten von juristischen Informationen mittels elektronischen Medien.

Wissenschaft, Technik und IT

Veröffentlichung von juristischen Publikationen mittels elektronischen Medien (Internet).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2009

  2. 29.12.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 254 vom 29.12.1999

Beteiligte

Inhaberin

SwissLawNet GmbH

Gurzelngasse 27, 4500 Solothurn

Vertreterin

Diego Clavadetscher Fürsprecher dipl. Steuerexperte

3012 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.