Bildmarke
Schweizer Marke · 467584 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 467584
- Gesuchsnummer
- 07878/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.05.1992
- Eingetragen
- 13.12.1999
- Veröffentlicht
- 05.01.2000
- Geschützt bis
- 20.05.2032
- Bemerkungen
- Teilweise Übertragung vom 09.09.1999 der Marke 397422 (Inhaber: Holle-Nährmittel AG, 4144 Arlesheim).
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 04.05.21, 05.07.02, 11.01.01, 11.01.09, 13.03.01, 13.03.02
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Heilmittel, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Nahrungsmittel, insbesondere Gewürze, Mühlenprodukte, Gebäck, ausgenommen sonstige Brotarten und sonstige Brotwaren.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Pflanzensäfte, Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2022
- 06.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2022
- 06.05.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2022
- 16.12.2019
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2019
- 22.03.2019
Teilweise gelöscht
- WDL
- 5, Heilmittel, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 29, Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel., 30, Nahrungsmittel, insbesondere Gewürze, Mühlenprodukte, Brotspezialität "Schüttelbrot", Knäckebrot, Crackers, Gebäck, ausgenommen sonstige Brotarten und sonstige Brotwaren., 32, Alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Pflanzensäfte, Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. → 5, Heilmittel, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 29, Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel., 30, Nahrungsmittel, insbesondere Gewürze, Mühlenprodukte, Gebäck, ausgenommen sonstige Brotarten und sonstige Brotwaren., 32, Alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Pflanzensäfte, Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,29-30,32 → 5,29-30,32
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2019
- 19.12.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Holle baby food GmbH, Lörracherstrasse 50, 4125 Riehen → Holle baby food AG, Lörracherstrasse 50, 4125 Riehen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 16.05.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
- 16.05.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Morga AG, Kapplerstrasse 60, 9642 Ebnat-Kappel → Holle baby food GmbH, Lörracherstrasse 50, 4125 Riehen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
5 frühere Einträge
- 25.01.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 07.06.2000
WDL
- WDL
- 5, Heilmittel, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 29, Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel., 32, Alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Pflanzensäfte, Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. → 5, Heilmittel, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 29, Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel., 30, Nahrungsmittel, insbesondere Gewürze, Mühlenprodukte, Brotspezialität "Schüttelbrot", Knäckebrot, Crackers, Gebäck, ausgenommen sonstige Brotwaren., 32, Alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Pflanzensäfte, Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,29,32 → 5,29-30,32
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 07.06.2000
- 07.06.2000
WDL
- WDL
- 5, Heilmittel, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 29, Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel., 30, Nahrungsmittel, insbesondere Gewürze, Mühlenprodukte, Brotspezialität "Schüttelbrot", Knäckebrot, Crackers, Gebäck, ausgenommen sonstige Brotwaren., 32, Alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Pflanzensäfte, Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. → 5, Heilmittel, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 29, Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel., 30, Nahrungsmittel, insbesondere Gewürze, Mühlenprodukte, Brotspezialität "Schüttelbrot", Knäckebrot, Crackers, Gebäck, ausgenommen sonstige Brotarten und sonstige Brotwaren., 32, Alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Pflanzensäfte, Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,29-30,32 → 5,29-30,32
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 07.06.2000
- 05.01.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 05.01.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.