AC

Schweizer Marke · 467962 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
467962
Gesuchsnummer
05573/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
AC ((fig.))
Hinterlegt
24.06.1999
Eingetragen
24.12.1999
Veröffentlicht
18.01.2000
Gelöscht
25.01.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Ionenaustauscher-Harze.

Farben und Lacke

Rostschutzmittel, einschliesslich Oxidiations-Inhibitoren.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel.

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen

Eingereichter Text

Unedle Metalle und deren Legierungen.

Maschinen und Motoren

Werkzeugmaschinen; elektronisch und mindestens teilweise elektronisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Metallbearbeitung; Elektroerosionsmaschinen, Laser-Schneidmaschinen; Schleifmaschinen; Fräsmaschinen, Vorrichtungen und Zusatzgeräte für Werkzeugmaschinen; Elektrogeneratoren für funkenerosiv arbeitende Anlagen, insbesondere Generatoren zur Erzeugung elektrischer Impulse; Vorrichtungen zur Aufbereitung des Arbeitsfluides, insbesondere zur Reinigung, thermischen Stabilisierung, Steuerung der Leitfähigkeit und Bereitstellung von Druckflüssigkeit; Vorrichtungen zur Absaugung von Rauchgas bzw. Staubpartikel, insbesondere Luftfilteranlagen für Werkzeugmschinen; Filteranlagen für Werkzeugmaschinen; Drahtzerkleinerer (Maschinenteil) für Drahterodiermaschinen; Zusatzgeräte (Maschinenteile) für Rotations- und Translationsbewegungen von Werkzeug oder Werkstück; Vibriervorrichtungen (Maschinenteile) zum Erzeugen von Vibrationen zwischen Werkzeug und Werkstück bzw. im Arbeitsfluid; Spannvorrichtungen für das Einspannen von Werkstücken oder Werkzeugen auf Werkzeugmaschinen, Messmaschinen, Voreinstellplätzen sowie deren Bestandteile; Einzelteile und Zubehörteile zu Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannfutter, Spannzangen, Werkzeughalter, Elektrodenhalter, Werkstückpaletten, Palettenaufnahmen, Adapter, Einspannrahmen, Führungsleisten, Klemmleisten, Schraubstöcke (Maschinenteile); Vorrichtungen für den Transport und die Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken, von Werkzeug- und Werkstückhaltern sowie von mit Werkzeugen und Werkstücken ausgerüsteten Spannvorrichtungen. Verbrauchsmaterial für Werkzeugmaschinen, nämlich Drahtführungen für Drahterodiermaschinen, Transportriemen für Drahtelektroden, Spüldüsen (Maschinenteile) zum Zuführen von Spülflüssigkeit (bzw. Arbeitsfluid) an das Werkstück; Betriebsmittel für Werkzeugmaschinen, nämlich Filtermaterial (Maschinenteil); Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zur Verwendung in Verbindung mit Prozessteuerungen; Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Steuergeräte; Rechner sowie Steuerungen für elektrisch abtragende Verfahren, insbesondere Funkenerosion; Steuerungen für mechanisch abtragende Verfahren, insbesondere Fräsbearbeitung; Apparate und Steuerungen für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen, Generatoren und Zusatzgeräte von Werkzeugmaschinen; Anschlussgeräte für Computeranlagen; elektronische Prozessüberwachungsanlagen; Computerprogramme (Software); Geräte zum Lesen und Beschreiben von Datenträgern; Datenträger; Messmaschinen, Messgeräte und Messvorrichtungen sowie Richt- und Voreinstellplätze für Werkzeuge und Werkstücke sowie für mit Werkzeugen und Werkstücken ausgerüstete Spannvorrichtungen; Lehr- und Unterrichtsapparate; Feuermelder und Feuerlöschvorrichtungen; Drahtelektroden, Elektrodenmaterial für die Senkerosion; Stromzufuhrkontakte; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dielektrische Fluide für die Funkenerosion.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2010

  2. 09.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 5 vom 09.01.2006

  3. 18.01.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 12 vom 18.01.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.