RECKITT BENCKISER

Schweizer Marke · 468306 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
468306
Gesuchsnummer
11121/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
09.12.1999
Eingetragen
06.01.2000
Veröffentlicht
01.02.2000
Geschützt bis
09.12.2029
Priorität
23.09.1999 GB
Bemerkungen
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Wasser-Enthärtungsmittel; alle erwähnten Waren mit oder ohne desinfizierende Komponente.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Wäschezusätze, nämlich Weichspülmittel für Wäsche, Entfleckungs- und Fleckenentfernungsmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Wäschepräparate für die chemische Reinigung; Seifen; Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Geschirrwaschmittel; Teppichreinigungsmittel; alle erwähnten Waren mit oder ohne desinfizierende Komponente; Parfümerien; ätherische Öle; Parfüme zur Luftverbesserung; Duftpräparate zur Verbesserung der Raumluft; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Präparate zur Haarpflege, soweit in Klasse 3 enthalten, Toilettenpräparate, nicht für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; Zahnputzmittel; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Enthaarungsmittel.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Antiseptika; Insektizide und Milbenvertilgungsmittel; Insekten- und Milbenvertreibungsmittel; Ungeziefervertilgungs- und Ungeziefervertreibungsmittel; Schädlingsvertilgungs- und Schädlingsvertreibungsmittel; keimtötende Mittel; antibakterielle Präparate; Deodorants und deodorisierende Mittel (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftauffrischungsmittel und Luftreinigungsmittel.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Staubtücher; Putztücher; Stahlwolle für Reinigungszwecke

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Staubtücher; Putztücher; Stahlwolle für Reinigungszwecke.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistung eines Marketingunternehmens; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben.

Wissenschaft, Technik und IT

Verwertung von gewerblichen Schutzrechten; industrielle Forschung, Forschung im Labor und Durchführung von Analysen; Rechtsberatung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2019

  2. 17.08.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15,, Postfach 2098, 8401 Winterthur → von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

  3. 30.04.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2009

  4. 26.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15,, Postfach 2098, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 142 vom 26.07.2004

  5. 06.01.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Reckitt Benckiser AG, Im Hölderli 19, 8405 Winterthur → Newport Square Holdings S.à.r.l., 26, Boulevard Royal, Luxembourg, Luxemburg

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 06.01.2003

  6. 06.01.2003

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Newport Square Holdings S.à.r.l., 26, Boulevard Royal, Luxembourg, Luxemburg → Reckitt Benckiser S.àr.l., 39 Boulevard Joseph II, 1840 Luxembourg, G.D. De, Luxemburg

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 06.01.2003

  7. 01.02.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 22 vom 01.02.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.