HELVETISCHES MÜNZKONTOR

Schweizer Marke · 468706 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
468706
Gesuchsnummer
05295/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
HELVETISCHES MÜNZKONTOR ((fig.))
Hinterlegt
16.06.1999
Eingetragen
19.01.2000
Veröffentlicht
16.02.2000
Geschützt bis
16.06.2029
Farbanspruch
Blau, schwarz.
Wiener Klassifikation
02.03.04, 02.03.22, 02.03.23, 24.01.05, 24.01.09
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Erze

Eingereichter Text

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Erze.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Eingereichter Text

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2019

  2. 22.05.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Advokaturbüro, J. Grämiger, Freihof, Bronschhoferstrasse 2, 9500 Wil SG → Advokatur u. Notariat Grämiger & Koch, J. Grämiger, Rudenzburg, Toggenburgerrsrasse 35, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  3. 17.09.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Erze., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und ­fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft. → 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Erze., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6,14,20-21,28-30 → 6,14,20-21,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2009

  4. 16.09.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Helvetisches Münzkontor, Göde Deutschland GmbH, Zweigniederlassung Kirchberg, Ringstrasse 11, 9500 Wil SG → HMK GmbH, Waldaschaff (DE), Zweigniederlassung Kreuzlingen, Leubernstrasse 6, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009

  5. 03.06.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009

  6. 16.02.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 33 vom 16.02.2000

Beteiligte

Inhaberin

HMK GmbH, Waldaschaff (DE), Zweigniederlassung Kreuzlingen

HMK GmbH, Waldaschaff (DE) Zweigniederlassung Kreuzlingen

Leubernstrasse 6, 8280 Kreuzlingen

Vertreterin

Advokatur u. Notariat Grämiger & Koch J. Grämiger

Rudenzburg, Toggenburgerrsrasse 35, 9500 Wil SG

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.