SWISS PREMIUM QUALITY OSSINGEN SINCE 1995
Schweizer Marke · 468870 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 468870
- Gesuchsnummer
- 06879/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SWISS PREMIUM QUALITY OSSINGEN SINCE 1995 ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.12.1999
- Eingetragen
- 25.01.2000
- Veröffentlicht
- 21.02.2000
- Gelöscht
- 19.07.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse und Lacke auf Hanfbasis.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege auf Hanfbasis.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette sowie Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) auf Hanfbasis.
Pharmazeutika
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke auf Hanfbasis.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier und Pappe (Karton) aus Hanffasern.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien aus Hanffasern.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Säcke und Verpackungsbeutel aus Hanffasern.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren aus Hanffasern.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen aus Hanffasern.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Speiseöle und -fette auf Hanfbasis.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Mehle, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren sowie Speiseeis auf Hanfbasis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Landwirtschaftliche Erzeugnisse auf Hanfbasis, Hanfpflanzen und -samen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke sowie Sirupe auf Hanfbasis. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Wissenschaft, Technik und IT
Gesundheits- und Schönheitspflege
Eingereichter Text
Gesundheits- und Schönheitspflege.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2010
- 16.04.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 16.04.2007
- 07.06.2000
WDL
- WDL
- 2, Farben, Firnisse und Lacke auf Hanfbasis., 3, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege auf Hanfbasis., 4, Technische Öle und Fette sowie Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) auf Hanfbasis., 5, Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke auf Hanfbasis., 16, Papier und Pappe (Karton) aus Hanffasern., 19, Baumaterialien aus Hanffasern., 22, Seile, Säcke und Verpackungsbeutel aus Hanffasern., 24, Webstoffe und Textilwaren aus Hanffasern., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen aus Hanffasern., 29, Speiseöle und -fette auf Hanfbasis., 30, Mehle, Brot, feine Backwaren und Konditiorwaren sowie Speiseeis auf Hanfbasis., 31, Landwirtschaftliche Erzeugnisse auf Hanfbasis, Hanfpflanzen und -samen., 32, Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke sowie Sirupe auf Hanfbasis. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 42, Gesundheits- und Schönheitspflege. → 2, Farben, Firnisse und Lacke auf Hanfbasis., 3, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege auf Hanfbasis., 4, Technische Öle und Fette sowie Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) auf Hanfbasis., 5, Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke auf Hanfbasis., 16, Papier und Pappe (Karton) aus Hanffasern., 19, Baumaterialien aus Hanffasern., 22, Seile, Säcke und Verpackungsbeutel aus Hanffasern., 24, Webstoffe und Textilwaren aus Hanffasern., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen aus Hanffasern., 29, Speiseöle und -fette auf Hanfbasis., 30, Mehle, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren sowie Speiseeis auf Hanfbasis., 31, Landwirtschaftliche Erzeugnisse auf Hanfbasis, Hanfpflanzen und -samen., 32, Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke sowie Sirupe auf Hanfbasis. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 42, Gesundheits- und Schönheitspflege.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 2-5,16,19,22,24-25,29-32,42 → 2-5,16,19,22,24-25,29-32,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 07.06.2000
- 21.02.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.