Sanipa-Relax
Schweizer Marke · 468991 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 468991
- Gesuchsnummer
- 03505/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Sanipa-Relax ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.04.1999
- Eingetragen
- 28.01.2000
- Veröffentlicht
- 23.02.2000
- Gelöscht
- 23.11.2009
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 12.01.1999 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wärmeleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badewannen, Brausewannen, Waschtische, Klosettbecken, Bidetbecken, Sitzbretter und Sitzbrettauflagen, Waschtischunterbauten als Teile von Sanitäreinrichtungen; Ein- und Anbauleuchten; Beleuchtungsspiegel, Beleuchtungsspiegel mit integrierter Spiegelbelüftung; Duftspendeeinrichtungen insbesondere fürs Bad; Fusswaschbecken.
Möbel
Möbel, Anbau- und Einbaumöbel, Systemmöbel, Waschtischunterbauten (Möbel) sowie Teile davon; Spiegel, Rahmen; Einrichtungsgegenstände für Bäder; Spiegelschränke, Badestühle, Kosmetikspiegel, Beleuchtungsspiegel; sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff; Ablagekonsolen; Ausziehfusswaschbecken, Kosmetikschubläden, Multifunktionscontainer fürs Bad, Spiegelschränke mit integrierter Spiegelbelüftung, Mediaschränke fürs Bad.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küchen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; ) Badezimmerzubehörteile, nämlich Handtuchhalter, Seifenschalen, Zahnbecherhalter, Toilettenpapier- und Reinigungsgerätehalter, sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas, Keramik, Kunststoff.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2009
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2009
- 15.08.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Sanipa-GmbH Badeinrichtungen, Postfach 102, 91752 Treuchtlingen, Deutschland → Villeroy & Boch AG, Saaruferstrasse 14 - 18, 66693 Mettlach, Deutschland
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008
- 23.02.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 38 vom 23.02.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.