ALCOJET

Schweizer Marke · 469037 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
469037
Gesuchsnummer
06572/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.07.1999
Eingetragen
01.02.2000
Veröffentlicht
25.02.2000
Geschützt bis
23.07.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Präparate und Erzeugnisse; Gase in Zylindern für die Zubereitung und die Ausgabe von Getränken. Alle vorgenannten Waren für Maschinen für die Zubereitung von karbonat-/kohlensäurehaltigen Getränken für den privaten Gebrauch.

Metalle und Metallwaren

Behälter aus unedlen Metallen oder aus deren Legierungen, alle in der Art von Druckgaszylindern; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren, nämlich transportable Druckbehälter und Schutzkappen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023

  2. 24.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63,, Postfach 371, 3000 Bern 6

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023

  3. 24.07.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63,, Postfach 371, 3000 Bern 6 (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023

  4. 24.07.2023

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Soda-Club (CO2) GmbH, Bösch 67, 6331 Hünenberg → SodaStream (Switzerland) GmbH, Bösch 67, 6331 Hünenberg
    Vertreter/in
    BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63, Postfach 371, 3000 Bern 6

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023

  5. 29.09.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    Soda-Club CO2 Ltd., Citco Building, Wickhams Cay, Road Town (Tortola), Britische Jungferninseln → Soda-Club (CO2) GmbH, Bösch 67, 6331 Hünenberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  6. 28.06.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019

  7. 13.05.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009

  8. 12.05.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Chemische Präparate und Erzeugnisse; Gase in Zylindern für die Zubereitung und die Ausgabe von Getränken. Alle vorgenannten Waren für Maschinen für die Zubereitung von karbonat-/kohlensäurehaltigen Getränken für den privaten Gebrauch., 6, Behälter aus unedlen Metallen oder aus deren Legierungen, alle in der Art von Druckgaszylindern; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren, nämlich transportable Druckbehälter und Schutzkappen., 7, Maschinen für die Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken einschliesslich Maschinen für die Zubereitung von karbonathaltigen/kohlensäurehaltigen Getränken; Bestand- und Zubehörteile, nämlich Druckventile mit Sicherheitsscheiben, Gassicherheitsventile, Schutzkappen, transportable Druckbehälter, Plastikbehälter und deren hermetische Verschlusskappen, soweit in Klasse 7 enthalten., 17, Kunststofffolien, nicht für Verpackungszwecke, nämlich Instruktionen enthaltende Plastiküberzüge für die Zylinder und Sicherheitsüberzüge für Ventile und Kappen für Druckgaszylinder., 21, Tragbare Kühlbehälter (nicht aus Edelmetallen) für Nahrungsmittel und Getränke., 37, Reparatur und Unterhaltsdienstleistungen für alle Waren der Klasse 6, 7 und 21; Auskünfte über Reparaturen., 39, Versorgung mit, Belieferung, Lagerung und Transport von Gas, einschliesslich Gas für die Zubereitung und die Ausgabe von Getränken, Abfüllen von Gas in Gasflaschen., 42, Dienstleistungen auf dem Gebiet des Designs in bezug auf die Waren der Klasse 6, 7 und 21; gewerbsmässige Beratung in bezug auf die Handhabung, den Unterhalt und die Reparatur der Waren der Klasse 6, 7 und 21; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit. → 1, Chemische Präparate und Erzeugnisse; Gase in Zylindern für die Zubereitung und die Ausgabe von Getränken. Alle vorgenannten Waren für Maschinen für die Zubereitung von karbonat-/kohlensäurehaltigen Getränken für den privaten Gebrauch., 6, Behälter aus unedlen Metallen oder aus deren Legierungen, alle in der Art von Druckgaszylindern; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren, nämlich transportable Druckbehälter und Schutzkappen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,6-7,17,21,37,39,42 → 1,6

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2009

3 frühere Einträge
  1. 10.06.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 10.06.2002

  2. 22.06.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Soda-Club (CO2) Switzerland Ltd., Wickhams Cay II, Road Town (Tortola), Britische Jungferninseln → Soda-Club CO2 Ltd., Citco Building, Wickhams Cay, Road Town (Tortola), Britische Jungferninseln

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 22.06.2001

  3. 25.02.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 40 vom 25.02.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.