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Schweizer Marke · 469084 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
469084
Gesuchsnummer
10128/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.12.1998
Eingetragen
03.02.2000
Veröffentlicht
25.02.2000
Geschützt bis
07.12.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts- Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Batterien für Rollstühle, Batterie-Aufladegeräte, Computer-Chips, Computer, Computer-Software, Computerprogramme, elektrische Überwachungsgeräte, elektronische Geräte zur Steuerung und Kontrolle, Fernsteuerungsgeräte, Geschwindigkeitsmessgeräte für Rollstühle, Schalttafeln (Armaturenbrett) für die Manövrierung von Rollstühlen, Telefone, automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Steuerknüppel; Taucheranzüge, nämlich Nassanzüge.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Luftpolster für medizinische Zwecke; Luftmatratzen für medizinische Zwecke, Luftkissen für medizinische Zwecke, hydrostatische Wasserbetten für medizinische Zwecke, Spezialbetten für medizinische Zwecke, insbesondere Spitalbetten, Polster für medizinische Zwecke, elektrische Heizpolster für medizinische Zwecke, Hörgeräte, Aufzugswinden für Invalide, orthopädische Gürtel, Atemgeräte für die künstliche Beatmung.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder, Bremsen für Rollstühle, Rollstühle und deren Bestandteile (soweit in dieser Klasse enthalten), Rollstuhlbezüge, manuell angetriebene Rollstühle, Räder, Reifen, Speichen und Felgen für Rollstühle, elektrische Motoren für Rollstühle, Kopfstützen für Rollstühle, Verdecke für elektronische und manuelle Rollstühle, Sicherheitsgürtel für Rollstühle, Rollstuhlsitzbezüge, Getriebe für die Steuerung von Rollstühlen, Stossdämpfer für Rollstühle, stossdämpfende Federung für Rollstühle und Rollstuhlsitze.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in dieser Klasse enthalten); Aktenmappen, Taschen, Rucksäcke, Campingtaschen, Strandtaschen, Aktentaschen, Spazierstöcke, Kreditkartentaschen, Halsbänder für Tiere, Taschen für Jagdzubehör, Reisetaschen, Provianttaschen (soweit in dieser Klasse enthalten), Schlüsselanhänger aus Leder, Lederleine, Lederriemen, Ledergarn, Lederschnüre für Schuhe und Stiefel, Netztaschen zum Einkaufen, Sonnenschirme, Brieftaschen, Handtaschen, Schultaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Schulterriemen aus Leder, Reisenecessaires, nämlich Toiletten- und Kosmetikbeutel aus Leder, Sporttaschen, Koffer (soweit in dieser Klasse enthalten), Koffergriffe, Werkzeugtaschen aus Leder, Reisekoffer, Kosmetiktaschen, Handkoffer, Geldtaschen, Regenschirme, Regenschirmbezüge, Regenschirmspitzen, Skistöcke, Spazierstockknauf, Sitzstöcke, Einkaufstaschen mit Rädern; Schulterschlingen um Babies zu tragen (soweit in dieser Klasse enthalten).

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in dieser Klasse enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Lehnstuhl, Betten, hydrostatische Betten nicht für medizinische Zwecke, Sitzbänke, nicht metallene Flaschenverschlüsse, Gestelle für Flaschen, Stühle, Kommoden, Schränke, Tische, Servierwagen, Fussbänke, Möbelregale, Kopfstützen, Kinderstühle, Lauflerngeräte für Kinder, Schlösser nicht aus Metall, Massagetische, Matratzen, Büromöbel, Kissen, Möbel für die Schule, Sitze, Lagerungsgestelle nicht aus Metall, Möbelwagen für Computer, Arbeitsbänke nicht aus Metall, Schreibtische.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in dieser Klasse enthalten); nicht elektronische Geräte zur Entfernung von Kosmetikprodukten, manuelle Schwingbesen, Flaschen, Bürsten und Pinsel (ausgenommen Malpinsel), nicht elektrische Kochgeräte, Kämme, Kammbehälter, kosmetische Geräte, Trinkgläser, Trinkgefässe, nicht elektrische Geräte zum Abstauben, Thermosflaschen, nicht elektrische Mixmaschinen bestimmt für den Haushalt, Rasierpinselhalter, Rasierpinsel, Schuhspanner, Seifenbehälter, Schwämme für den Haushalt und Toilettenschwämme, Tafelgeschirr nicht aus Edelmetall, Toilettennecessaires, Toilettengeräte, Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen insbesondere Schürzen, Aussenbekleidungsstücke, Unterbekleidung, Badekleider, Badesandalen, Badeanzüge, Badehosen, Strandkleider, Strandschuhe, Gürtel, Blusen, Stiefel, Sportstiefel, Schirmmützen, Mützen, Gymnastikbekleidung, Kleidungsstücke aus Imitationsleder, Lederbekleidung, Mäntel; Radfahrbekleidung, Bade- und Morgenmäntel, Kleider, Pelzkleidung, Handschuhe und Fäustlinge, Jacken, Strickwaren, Krawatten, Pullover, Pyjamas und Nachthemden, Schals, Schuhe, Röcke, Socken, Sportbekleidung nämlich Hemden, Sweaters, kurze Hosen, Röcke, Skihosen, Segelhosen, Wanderhosen, Tennishosen, Strumpfhosen und Strümpfe, Anzüge, Schwimmanzüge, Bikinis, leichte Übermäntel, Hosen, Unterwäsche, Untergewänder, wasserdichte Bekleidung, Sportschuhe, Schuhe für Leichtathletik, Stiefel und Trainingsanzüge, Gymnastikschuhe, Skischuhe, Kopfbekleidungsstücke, Hüte.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, insbesondere Brettspiele, Kinderspiele, Partyspiele, Familienspiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in dieser Klasse enthalten); Christbaumschmuck; Gymnastik- und Sportgeräte (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielzeugtennisschläger, -golfschläger und -federballschläger, Bälle, Bälle für Spiele, kleine Spielbälle, Tennisschläger, Tennisbälle, Sportnetze, Federballschläger, Federbälle, Golfschläger, Golfbälle, Golftaschen mit und ohne Rollen, Schläger, Darmsaiten für Tennisschläger, Nylonsaiten von Tennis- und Federballschlägern, Sporthandschuhe, Tischtennistische, Abschlagstellen beim Golfspiel (Tees), Segelausstattung und deren Bestandteile (soweit in dieser Klasse enthalten), Segelbretter; Segelgleiter, Wasserskier, Skier, Snowboards, Skistöcke, Surfbretter.

Wissenschaft, Technik und IT

Forschung und Entwicklung, insbesondere Entwicklung industrieller Designs, sowie Computerberatungsdienste auf dem Gebiet der Hardware, industriellen Graphiken, Software und des Softwaredesigns.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 21.11.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  3. 04.06.2013

    Pfandnehmer/in

    Pfandnehmer/in
    Swedbank (FöreningsSparbanken AB (publ)), 105 34 Stockholm, Schweden (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2013

  4. 10.12.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    HandInter Alpha AG, Bitzighoferstrasse 9, 6060 Sarnen → Permobil Aktiebolag, P.O.Box 120, S-861 23 Timrå

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2012

  5. 03.12.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008

  6. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  7. 01.05.2006

    Verpfändung eingetragen

    Pfandnehmer/in
    Swedbank (FöreningsSparbanken AB (publ)), 105 34 Stockholm, Schweden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 83 vom 01.05.2006

  8. 23.05.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    HandInter AG, Hofstrasse 1, 6064 Kern → HandInter Alpha AG, Bitzighoferstrasse 9, 6060 Sarnen
    Vertreter/in
    Baker & McKenzie, Zollikerstrasse 225, Postfach 57, 8034 Zürich → E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 99 vom 23.05.2001

1 früherer Eintrag
  1. 25.02.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 40 vom 25.02.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.