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Schweizer Marke · 469240 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
469240
Gesuchsnummer
09706/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.12.1997
Eingetragen
07.02.2000
Veröffentlicht
02.03.2000
Gelöscht
07.07.2008
Grund
Nicht verlängert
Priorität
11.08.1997 US
Bemerkungen
Teilpriorität, detaillierte Liste im Aktenheft
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien; elektrische, magnetische, optische Module; Hardewarekomponenten, Sensoren, Zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, intergrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen, Videosignalen; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikatinsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in dieser Klasse enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotographien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton; Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren stehend; Eintrittskarten und -billette.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.07.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2008

  2. 24.10.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    International Business Machines, Corporation, Old Orchard Road, Armonk (NY 10504), Vereinigte Staaten von Amerika → IBM Products Asia Pte. Ltd., 6 Battery Road, # 33-01, Singapore 049909, China
    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Peter M. Klett, c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 24.10.2005

  3. 02.03.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 02.03.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.