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Schweizer Marke · 470082 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
470082
Gesuchsnummer
10914/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.11.1999
Eingetragen
02.03.2000
Veröffentlicht
28.03.2000
Gelöscht
25.06.2020
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Sprungfedern aus Metall zum Einbau in Matratzen.

Möbel

Sprungfedermatratzen für Liege- und Sitzmöbel jeglicher Art.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2020

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020

  2. 14.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014

  3. 04.11.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009

  4. 28.03.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 62 vom 28.03.2000

Beteiligte

Inhaberin

Spühl AG St. Gallen

Grüntalstrasse 23, 9303 Wittenbach

Vertreterin

Gachnang AG (Patentanwälte)

GACHNANG AG Patentanwälte

Badstrasse 5 Postfach, 8501 Frauenfeld

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.