LENIN

Schweizer Marke · 470198 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
470198
Gesuchsnummer
09091/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
17.08.1999
Eingetragen
17.02.2000
Veröffentlicht
29.03.2000
Geschützt bis
17.08.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande in der Luft oder auf dem Wasser.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2019

  2. 24.02.2015

    Übertragen

    Inhaber/in
    Human Bios! GmbH, Seeblickstrasse 34-36, 8280 Kreuzlingen 4 → Human Bios Holding AG, Rothausstrasse 1, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2015

  3. 22.07.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  4. 29.03.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 63 vom 29.03.2000

Beteiligte

Inhaberin

Human Bios Holding AG

Rothausstrasse 1, 8280 Kreuzlingen

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.