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Schweizer Marke · 470222 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
470222
Gesuchsnummer
00867/2000
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.02.2000
Eingetragen
08.03.2000
Veröffentlicht
30.03.2000
Geschützt bis
04.02.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

Eingereichter Text

Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Seifen; Zahnputzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke

Eingereichter Text

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke.

Metalle und Metallwaren

Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)

Eingereichter Text

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge).

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Gabeln.

Elektronik, Software und Messgeräte

Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild und/oder Daten; Karten mit integrierten Schaltkreisen, nämlich codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate

Eingereichter Text

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Davon ausgenommen "Sicherheitsvorrichtungen für Kinder in Fahrzeugen, insbesondere Kindersitze für Autos inkl. deren Zubehör sowie Produkte im Zusammenhang mit Kindertransport und/oder Babytransport z.B. "Buggies".

Waffen und Feuerwerk

Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

Eingereichter Text

Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

Schmuck und Uhren

Waren aus unedlen Metallen einschliesslich Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenclips, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Broschen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Feuerzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen.

Musikinstrumente

Musikinstrumente

Eingereichter Text

Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressmappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise, Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln, und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele, Photographien.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren einschliesslich Tierfiguren, Hosenträger, Scherzartikel.

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibunterlagen und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Transportable Bauten (nicht aus Metall)

Eingereichter Text

Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall).

Möbel

Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Statuen, Flaschenverschlüsse, Scherzartikel, Untersetzer, Tischsets, Tischdecken, Mausmatten, Abziehbilder, Aufkleber auch teilweise transparent, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Papierkörbe; Handspiegel.

Haushalts- und Küchengeräte

Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für den Haushalt, Bad und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind).

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

Eingereichter Text

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Textilien

Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Badetücher, Handtücher, Fahnen und Wimpel, Strickmuster, Kissenbezüge.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke einschliessich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschliesslich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Krawatten einschliesslich Binder bzw. Fliegen; Hosenträer und Gürtel (Bekleidung); Handschuhe; Kopfbedeckungen einschliesslich Stirn- und Schweissbänder; Sweat- und T-Shirts.

Kurzwaren

Schnallen, Broschen und Knöpfe (Bekleidungszubehör); Gürtelschnallen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele einschliesslich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stoff- und Gummitieren sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild

Eingereichter Text

Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Back- und Konditoreiwaren

Eingereichter Text

Back- und Konditoreiwaren.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen

Eingereichter Text

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Biere, Fruchtsäfte.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Feuerzeuge für Raucher, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen,Tabak, Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Verkaufsförderung via Internet, nämlich zur Verfügungstellung von Werbeflächen für Dritte auf Homepage, Geschäftsführung für darstellende Künstler.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

Eingereichter Text

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Bau und Reparatur

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

Eingereichter Text

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.

Telekommunikation

On-line-Informationsdienste, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern von Ton via Internet.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstalten von Reisen.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung

Eingereichter Text

Materialbearbeitung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek.

Wissenschaft, Technik und IT

Fotografieren; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten im Zusammenhang mit Verkaufsförderung (Merchandising); Zurverfügungstellung von Zugriffszeit für Dritte auf weltweite globale Computernetzwerke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 15.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  4. 22.08.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2019

  5. 13.08.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2009

  6. 10.04.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 70 vom 10.04.2006

  7. 16.12.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Yes Productions R. Baumann, Breitenweg 6, 6370 Stans → Yes Music AG, Breitenweg 6, 6370 Stans

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 16.12.2002

  8. 08.04.2002

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Seifen; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke., 6, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Gabeln., 9, Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild und/oder Daten; Karten mit integrierten Schaltkreisen, nämlich codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate., 11, Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 13, Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper., 14, Waren aus unedlen Metallen einschliesslich Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenclips, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Broschen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Feuerzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen., 15, Musikinstrumente., 16, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressmappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise, Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln, und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele, Photographien., 17, Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren einschliesslich Tierfiguren, Hosenträger, Scherzartikel., 18, Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibunterlagen und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)., 20, Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Statuen, Flaschenverschlüsse, Scherzartikel, Untersetzer, Tischsets, Tischdecken, Mausmatten, Abziehbilder, Aufkleber auch teilweise transparent, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Papierkörbe; Handspiegel., 21, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für den Haushalt, Bad und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)., 23, Garne und Fäden für textile Zwecke., 24, Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Badetücher, Handtücher, Fahnen und Wimpel, Strickmuster, Kissenbezüge., 25, Bekleidungsstücke einschliessich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschliesslich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Krawatten einschliesslich Binder bzw. Fliegen; Hosenträer und Gürtel (Bekleidung); Handschuhe; Kopfbedeckungen einschliesslich Stirn- und Schweissbänder; Sweat- und T-Shirts., 26, Schnallen, Broschen und Knöpfe (Bekleidungszubehör); Gürtelschnallen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele einschliesslich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stoff- und Gummitieren sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte., 29, Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild., 30, Back- und Konditoreiwaren., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Biere, Fruchtsäfte., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Feuerzeuge für Raucher, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen,Tabak, Streichhölzer., 35, Verkaufsförderung via Internet, nämlich zur Verfügungstellung von Werbeflächen für Dritte auf Homepage, Geschäftsführung für darstellende Künstler., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 38, On-line-Informationsdienste, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern von Ton via Internet., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstalten von Reisen., 40, Materialbearbeitung., 41, Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek., 42, Fotografieren; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten im Zusammenhang mit Verkaufsförderung (Merchandising); Zurverfügungstellung von Zugriffszeit für Dritte auf weltweite globale Computernetzwerke. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Seifen; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke., 6, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Gabeln., 9, Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild und/oder Daten; Karten mit integrierten Schaltkreisen, nämlich codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate., 11, Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Davon ausgenommen "Sicherheitsvorrichtungen für Kinder in Fahrzeugen, insbesondere Kindersitze für Autos inkl. deren Zubehör sowie Produkte im Zusammenhang mit Kindertransport und/oder Babytransport z.B. "Buggies"., 13, Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper., 14, Waren aus unedlen Metallen einschliesslich Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenclips, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Broschen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Feuerzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen., 15, Musikinstrumente., 16, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressmappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise, Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln, und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele, Photographien., 17, Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren einschliesslich Tierfiguren, Hosenträger, Scherzartikel., 18, Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibunterlagen und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)., 20, Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Statuen, Flaschenverschlüsse, Scherzartikel, Untersetzer, Tischsets, Tischdecken, Mausmatten, Abziehbilder, Aufkleber auch teilweise transparent, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Papierkörbe; Handspiegel., 21, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für den Haushalt, Bad und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)., 23, Garne und Fäden für textile Zwecke., 24, Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Badetücher, Handtücher, Fahnen und Wimpel, Strickmuster, Kissenbezüge., 25, Bekleidungsstücke einschliessich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschliesslich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Krawatten einschliesslich Binder bzw. Fliegen; Hosenträer und Gürtel (Bekleidung); Handschuhe; Kopfbedeckungen einschliesslich Stirn- und Schweissbänder; Sweat- und T-Shirts., 26, Schnallen, Broschen und Knöpfe (Bekleidungszubehör); Gürtelschnallen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele einschliesslich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stoff- und Gummitieren sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte., 29, Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild., 30, Back- und Konditoreiwaren., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Biere, Fruchtsäfte., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Feuerzeuge für Raucher, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen,Tabak, Streichhölzer., 35, Verkaufsförderung via Internet, nämlich zur Verfügungstellung von Werbeflächen für Dritte auf Homepage, Geschäftsführung für darstellende Künstler., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 38, On-line-Informationsdienste, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern von Ton via Internet., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstalten von Reisen., 40, Materialbearbeitung., 41, Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek., 42, Fotografieren; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten im Zusammenhang mit Verkaufsförderung (Merchandising); Zurverfügungstellung von Zugriffszeit für Dritte auf weltweite globale Computernetzwerke.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-42 → 1-42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 08.04.2002

1 früherer Eintrag
  1. 30.03.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 30.03.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.