BOBO
Schweizer Marke · 470222 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 470222
- Gesuchsnummer
- 00867/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 04.02.2000
- Eingetragen
- 08.03.2000
- Veröffentlicht
- 30.03.2000
- Geschützt bis
- 04.02.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Seifen; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
Eingereichter Text
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke.
Metalle und Metallwaren
Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)
Eingereichter Text
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge).
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Gabeln.
Elektronik, Software und Messgeräte
Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild und/oder Daten; Karten mit integrierten Schaltkreisen, nämlich codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate
Eingereichter Text
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Davon ausgenommen "Sicherheitsvorrichtungen für Kinder in Fahrzeugen, insbesondere Kindersitze für Autos inkl. deren Zubehör sowie Produkte im Zusammenhang mit Kindertransport und/oder Babytransport z.B. "Buggies".
Waffen und Feuerwerk
Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
Eingereichter Text
Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
Schmuck und Uhren
Waren aus unedlen Metallen einschliesslich Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenclips, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Broschen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Feuerzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen.
Musikinstrumente
Musikinstrumente
Eingereichter Text
Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressmappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise, Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln, und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele, Photographien.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren einschliesslich Tierfiguren, Hosenträger, Scherzartikel.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibunterlagen und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Transportable Bauten (nicht aus Metall)
Eingereichter Text
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall).
Möbel
Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Statuen, Flaschenverschlüsse, Scherzartikel, Untersetzer, Tischsets, Tischdecken, Mausmatten, Abziehbilder, Aufkleber auch teilweise transparent, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Papierkörbe; Handspiegel.
Haushalts- und Küchengeräte
Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für den Haushalt, Bad und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind).
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Badetücher, Handtücher, Fahnen und Wimpel, Strickmuster, Kissenbezüge.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke einschliessich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschliesslich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Krawatten einschliesslich Binder bzw. Fliegen; Hosenträer und Gürtel (Bekleidung); Handschuhe; Kopfbedeckungen einschliesslich Stirn- und Schweissbänder; Sweat- und T-Shirts.
Kurzwaren
Schnallen, Broschen und Knöpfe (Bekleidungszubehör); Gürtelschnallen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele einschliesslich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stoff- und Gummitieren sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild
Eingereichter Text
Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Back- und Konditoreiwaren
Eingereichter Text
Back- und Konditoreiwaren.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Biere, Fruchtsäfte.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Feuerzeuge für Raucher, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen,Tabak, Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Verkaufsförderung via Internet, nämlich zur Verfügungstellung von Werbeflächen für Dritte auf Homepage, Geschäftsführung für darstellende Künstler.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
Eingereichter Text
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Eingereichter Text
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.
Telekommunikation
On-line-Informationsdienste, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern von Ton via Internet.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstalten von Reisen.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung
Eingereichter Text
Materialbearbeitung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek.
Wissenschaft, Technik und IT
Fotografieren; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten im Zusammenhang mit Verkaufsförderung (Merchandising); Zurverfügungstellung von Zugriffszeit für Dritte auf weltweite globale Computernetzwerke.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 15.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 22.08.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2019
- 13.08.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2009
- 10.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 70 vom 10.04.2006
- 16.12.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Yes Productions R. Baumann, Breitenweg 6, 6370 Stans → Yes Music AG, Breitenweg 6, 6370 Stans
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 16.12.2002
- 08.04.2002
Teilweise gelöscht
- WDL
- 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Seifen; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke., 6, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Gabeln., 9, Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild und/oder Daten; Karten mit integrierten Schaltkreisen, nämlich codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate., 11, Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 13, Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper., 14, Waren aus unedlen Metallen einschliesslich Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenclips, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Broschen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Feuerzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen., 15, Musikinstrumente., 16, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressmappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise, Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln, und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele, Photographien., 17, Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren einschliesslich Tierfiguren, Hosenträger, Scherzartikel., 18, Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibunterlagen und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)., 20, Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Statuen, Flaschenverschlüsse, Scherzartikel, Untersetzer, Tischsets, Tischdecken, Mausmatten, Abziehbilder, Aufkleber auch teilweise transparent, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Papierkörbe; Handspiegel., 21, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für den Haushalt, Bad und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)., 23, Garne und Fäden für textile Zwecke., 24, Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Badetücher, Handtücher, Fahnen und Wimpel, Strickmuster, Kissenbezüge., 25, Bekleidungsstücke einschliessich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschliesslich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Krawatten einschliesslich Binder bzw. Fliegen; Hosenträer und Gürtel (Bekleidung); Handschuhe; Kopfbedeckungen einschliesslich Stirn- und Schweissbänder; Sweat- und T-Shirts., 26, Schnallen, Broschen und Knöpfe (Bekleidungszubehör); Gürtelschnallen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele einschliesslich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stoff- und Gummitieren sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte., 29, Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild., 30, Back- und Konditoreiwaren., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Biere, Fruchtsäfte., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Feuerzeuge für Raucher, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen,Tabak, Streichhölzer., 35, Verkaufsförderung via Internet, nämlich zur Verfügungstellung von Werbeflächen für Dritte auf Homepage, Geschäftsführung für darstellende Künstler., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 38, On-line-Informationsdienste, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern von Ton via Internet., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstalten von Reisen., 40, Materialbearbeitung., 41, Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek., 42, Fotografieren; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten im Zusammenhang mit Verkaufsförderung (Merchandising); Zurverfügungstellung von Zugriffszeit für Dritte auf weltweite globale Computernetzwerke. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Seifen; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke., 6, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Gabeln., 9, Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild und/oder Daten; Karten mit integrierten Schaltkreisen, nämlich codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate., 11, Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Davon ausgenommen "Sicherheitsvorrichtungen für Kinder in Fahrzeugen, insbesondere Kindersitze für Autos inkl. deren Zubehör sowie Produkte im Zusammenhang mit Kindertransport und/oder Babytransport z.B. "Buggies"., 13, Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper., 14, Waren aus unedlen Metallen einschliesslich Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenclips, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Broschen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Feuerzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen., 15, Musikinstrumente., 16, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressmappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise, Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln, und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele, Photographien., 17, Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren einschliesslich Tierfiguren, Hosenträger, Scherzartikel., 18, Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibunterlagen und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)., 20, Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Statuen, Flaschenverschlüsse, Scherzartikel, Untersetzer, Tischsets, Tischdecken, Mausmatten, Abziehbilder, Aufkleber auch teilweise transparent, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Papierkörbe; Handspiegel., 21, Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für den Haushalt, Bad und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)., 23, Garne und Fäden für textile Zwecke., 24, Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Badetücher, Handtücher, Fahnen und Wimpel, Strickmuster, Kissenbezüge., 25, Bekleidungsstücke einschliessich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschliesslich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Krawatten einschliesslich Binder bzw. Fliegen; Hosenträer und Gürtel (Bekleidung); Handschuhe; Kopfbedeckungen einschliesslich Stirn- und Schweissbänder; Sweat- und T-Shirts., 26, Schnallen, Broschen und Knöpfe (Bekleidungszubehör); Gürtelschnallen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele einschliesslich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stoff- und Gummitieren sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte., 29, Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild., 30, Back- und Konditoreiwaren., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Biere, Fruchtsäfte., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Feuerzeuge für Raucher, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen,Tabak, Streichhölzer., 35, Verkaufsförderung via Internet, nämlich zur Verfügungstellung von Werbeflächen für Dritte auf Homepage, Geschäftsführung für darstellende Künstler., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 38, On-line-Informationsdienste, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern von Ton via Internet., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstalten von Reisen., 40, Materialbearbeitung., 41, Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek., 42, Fotografieren; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten im Zusammenhang mit Verkaufsförderung (Merchandising); Zurverfügungstellung von Zugriffszeit für Dritte auf weltweite globale Computernetzwerke.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1-42 → 1-42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 08.04.2002
1 früherer Eintrag
- 30.03.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 30.03.2000
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.