Superdeal polo
Schweizer Marke · 470371 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 470371
- Gesuchsnummer
- 09342/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Superdeal polo ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.12.1996
- Eingetragen
- 13.03.2000
- Veröffentlicht
- 05.04.2000
- Geschützt bis
- 19.12.2026
- Priorität
- 20.06.1996 DE
- Wiener Klassifikation
- 18.01.05, 18.01.23, 26.04.04, 26.04.07, 26.04.16, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Benzinfilter, Ölfilter, Luftfilter.
Handwerkzeuge
Aufbockvorrichtungen, handbetätigte Werkzeuge.
Elektronik, Software und Messgeräte
Motorradbatterien, Tacho- und Drehzahlmesserwellen, Öltemperatur-Messstäbe.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Lampen und deren Halterungen aus Kunststoff und/oder Metall, Neonleuchten.
Fahrzeuge
Technisches Zubehör und Bestandteile für motorisierte und nichtmotorisierte Zweiräder, nämlich Alukettenräder, Aluschrauben, Auspuffanlagen, Bowdenzüge, Bremsscheiben, Bremsenentlüftungspistolen, Bremshebel, Bremsleitungen, Bremsscheibenschlösser, Kotflügel, Rahmenschützer, Tankschützer, Chopperscheiben, Einpark- und Rangierhilfen, Enduro-Zubehör für motorisierte und nichtmotorisierte Zweiräder, nämlich Tankschutzbügel, Faltenbälge, Hebelschützer, Hauptständer, Kunststoff- und Metallanbauteile; Ersatzschalldämpfer, Gabelfedern, Griffgummis, Handprotektoren, Heizgriffe, Ständer, Gewindeeinsätze, Instrumente, Kabel, Kabelbinder, Kabelhüllen, Kantenband, Montageständer, Ketten, Kettenkits, Kettentrenner, Stossdämpfer, Kühlergrills, Lamellenfedern, Transportbehälter und Verkleidungen einschliesslich Halter aus Kunststoff oder Metall, Fahrwerkersatzteile, Sitzbänke, dekorative Chromteile, Motorersatzteile, Schalldämpfer, Lenker und Fussrasten einschliesslich Halterungen aus Kunststoff oder Metall; Kettenräder, Kettenritzel, Bremsbeläge, Bremsbacken, Kupplungsbeläge, Kupplungsfedern, Gabelsimmeringe, Steuerkopflager; Brems- und Kupplungshebel, Motordichtsätze, Lenkerschwingungsdämpfer, Lenkerstulpen, Lenkkopflager, Lenkschlösser, Luftpumpen, Magnet-Ölablassschrauben, Motorschraubensätze, Ölauffangwannen, alle vorgenannten Waren für motorisierte und nichtmotorisierte Zweiräder.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und/oder Lederimitationen soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Reise- und Handkoffer, Reise- und Handtaschen, Packsäcke, Rucksäcke, Seesäcke, Tankrucksäcke, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbörsen, Brieftaschen, Gürteltaschen, fahrbare Gepäcktaschen, Lederpacktaschen; Mehrzweckbeutel und Gepäckrollen, soweit in Klasse 18 enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere aus Leder und/oder Lederimitationen und/oder textilem Material, Handschuhe; Schuhwaren und deren Teile; Surfbekleidung; Allwetterbekleidung; Westen, Schals, Halstücher, Kniewärmer, Sturmhauben, Hemden, Hosenträger, Stiefeleisen; Sport- und Freizeitbekleidung; Motorradbekleidung, Motorradstiefel; Motorrad-Thermojacken, -hosen, -kombinationen; Kopfbedeckungen; Motorrad-Regenjacken, Motorrad-Hosen, -Overalls; Motorradunterbekleidung, Motorradschutzbekleidung und deren Teile; Verschlüsse, alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Nierengurte aus Leder und Stretch (Sportausrüstung), Polstereinsätze (Protektoren); Sport- und Freizeitartikel soweit in dieser Klasse enthalten; Gesichtsmasken (Sportausrüstung); Windsurfbretter, Windsurfzubehör, nämlich Mastbäume, Anbringungselemente für vorgenannte Waren; Haltegriffe (Sportausrüstung); Verzurrvorrichtungen (Sportausrüstung), im wesentlichen bestehend aus Gewebebändern, Schnellverschlüssen, Gummihalterungen und Anbauelementen, alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
- 17.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Ute Bugnion, 4, rue du Conseil-Général,, Postfach 5549, 1211 Genf 11 → Dr. Ute Bugnion, Rue de Rive 6, Case postale 3143, 1211 Genève 3
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 179 vom 17.09.2007
- 27.02.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 40 vom 27.02.2006
- 30.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Dr. Ute Bugnion, 4, rue du Conseil-Général,, Postfach 5549, 1211 Genf 11
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 20 vom 30.01.2006
- 05.04.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 05.04.2000
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.