Bildmarke
Schweizer Marke · 470514 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 470514
- Gesuchsnummer
- 11794/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.12.1999
- Eingetragen
- 16.03.2000
- Veröffentlicht
- 12.04.2000
- Gelöscht
- 02.08.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Babypflege-Produkte.
Pharmazeutika
Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; medizinische, therapeutische und pharmazeutische Produkte für das Stillen und die Babypflege.
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, insbesondere Schwimmflügel, Schwimmhilfen und Schwimmwesten.
Medizinische Geräte
Milchpumpen, Saug- und Trinkflaschen aus Glas oder Kunststoff für Babys und Kleinkinder, Sauger für Babyflaschen, Schnuller.
Fahrzeuge
Bestandteile und Zubehör für Fahrzeuge und Kinderwagen, nämlich Sonnenschutzblenden und Rollos, Rückenstützen für Fahrzeugsitze, Gurtpolster, Einkaufskörbe, -netze und -taschen, Schirmhalter, Flaschenhalter.
Papier und Druckerzeugnisse
Bücher, Druckereierzeugnisse, Bilder, Aufkleber, Waren aus Papier, Pappe oder Zellstoff, soweit in Klasse 16 enthalten.
Leder und Reisegepäck
Taschen, Schirme, Kindertragtaschen, Felldecken, insbesondere für Kinder; Softtragtaschen.
Möbel
Möbel; Kissen, einschliesslich Nackenschutzringe.
Haushalts- und Küchengeräte
Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Babykostwärmer, nicht elektrisch, Geschirr (nicht aus Edelmetall), insbesondere für Babys und Kleinkinder, Babybadewannen (tragbar), Küchengeräte, soweit in Klasse 21 enthalten, Toilettengeräte (Körperpflege), Toilettennecessaires.
Textilien
Textilwaren, insbesondere für Bett und Bad, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielzeug
Eingereichter Text
Spielzeug.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Werbung mittels elektronischer Medien; Detailhandel.
Telekommunikation
Übermittlung von Nachrichten via Internet-Netzwerk, auf dem Gebiet des Verkaufs.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Veröffentlichung und Ausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und von elektronisch gespeicherten Texten und Bildern.
Wissenschaft, Technik und IT
Elektronische Datenverarbeitung für die Herstellung und Aktualisierung von Websites.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.08.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2010
- 12.05.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie, Zollikerstrasse 225, Postfach 57, 8034 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010
- 12.04.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 73 vom 12.04.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.