BEBABY

Schweizer Marke · 470527 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
470527
Gesuchsnummer
11795/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.12.1999
Eingetragen
16.03.2000
Veröffentlicht
12.04.2000
Gelöscht
24.07.2001
Grund
Auf Antrag der Inhaberin
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Babypflege-Produkte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, insbesondere Schwimmflügel, Schwimmhilfen und Schwimmwesten.

Medizinische Geräte

Milchpumpen, Saug- und Trinkflaschen aus Glas oder Kunststoff für Babys und Kleinkinder, Sauger für Babyflaschen, Schnuller.

Fahrzeuge

Bestandteile und Zubehör für Fahrzeuge und Kinderwagen, nämlich Sonnenschutzblenden und Rollos, Rückenstützen für Fahrzeugsitze, Gurtpolster, Einkaufskörbe, -netze und -taschen, Schirmhalter, Flaschenhalter.

Papier und Druckerzeugnisse

Bücher, Druckereierzeugnisse, Bilder, Aufkleber, Waren aus Papier, Pappe oder Zellstoff, soweit in Klasse 16 enthalten.

Leder und Reisegepäck

Taschen, Schirme, Kindertragtaschen, Felldecken, insbesondere für Kinder; Softtragtaschen.

Möbel

Möbel; Kissen, einschliesslich Nackenschutzringe.

Haushalts- und Küchengeräte

Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Babykostwärmer, nicht elektrisch, Geschirr (nicht aus Edelmetall), insbesondere für Babys und Kleinkinder, Babybadewannen (tragbar), Küchengeräte, soweit in Klasse 21 enthalten, Toilettengeräte (Körperpflege), Toilettennecessaires.

Textilien

Textilwaren, insbesondere für Bett und Bad, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielzeug

Eingereichter Text

Spielzeug.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Werbung mittels elektronischer Medien; Detailhandel.

Telekommunikation

Übermittlung von Nachrichten via Internet-Netzwerk, auf dem Gebiet des Verkaufs.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Veröffentlichung und Ausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und von elektronisch gespeicherten Texten und Bildern.

Wissenschaft, Technik und IT

Elektronische Datenverarbeitung für die Herstellung und Aktualisierung von Websites.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2001

    Gelöscht auf Antrag der Inhaberin

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 06.09.2001

  2. 21.09.2000

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Babypflege-Produkte., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; medizinische, therapeutische und pharmazeutische Produkte für das Stillen und die Babypflege., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, insbesondere Schwimmflügel, Schwimmhilfen und Schwimmwesten., 10, Milchpumpen, Saug- und Trinkflaschen aus Glas oder Kunststoff für Babys und Kleinkinder, Sauger für Babyflaschen, Schnuller., 12, Bestandteile und Zubehör für Fahrzeuge und Kinderwagen, nämlich Sonnenschutzblenden und Rollos, Rückenstützen für Fahrzeugsitze, Gurtpolster, Einkaufskörbe, -netze und -taschen, Schirmhalter, Flaschenhalter., 16, Bücher, Druckereierzeugnisse, Bilder, Aufkleber, Waren aus Papier, Pappe oder Zellstoff, soweit in Klasse 16 enthalten., 18, Taschen, Schirme, Kindertragtaschen, Felldecken, insbesondere für Kinder; Softtragtaschen., 20, Möbel; Kissen, einschliesslich Nackenschutzringe., 21, Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Babykostwärmer, nicht elektrisch, Geschirr (nicht aus Edelmetall), insbesondere für Babys und Kleinkinder, Babybadewannen (tragbar), Küchengeräte, soweit in Klasse 21 enthalten, Toilettengeräte (Körperpflege), Toilettennecessaires., 24, Textilwaren, insbesondere für Bett und Bad, soweit nicht in anderen Klassen enthalten., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spielzeug., 35, Werbung; Werbung mittels elektronischer Medien; Detailhandel., 38, Übermittlung von Nachrichten via Internet-Netzwerk, auf dem Gebiet des Verkaufs., 41, Veröffentlichung und Ausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und von elektronisch gespeicherten Texten und Bildern., 42, Elektronische Datenverarbeitung für die Herstellung und Aktualisierung von Websites. → 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Babypflege-Produkte., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, insbesondere Schwimmflügel, Schwimmhilfen und Schwimmwesten., 10, Milchpumpen, Saug- und Trinkflaschen aus Glas oder Kunststoff für Babys und Kleinkinder, Sauger für Babyflaschen, Schnuller., 12, Bestandteile und Zubehör für Fahrzeuge und Kinderwagen, nämlich Sonnenschutzblenden und Rollos, Rückenstützen für Fahrzeugsitze, Gurtpolster, Einkaufskörbe, -netze und -taschen, Schirmhalter, Flaschenhalter., 16, Bücher, Druckereierzeugnisse, Bilder, Aufkleber, Waren aus Papier, Pappe oder Zellstoff, soweit in Klasse 16 enthalten., 18, Taschen, Schirme, Kindertragtaschen, Felldecken, insbesondere für Kinder; Softtragtaschen., 20, Möbel; Kissen, einschliesslich Nackenschutzringe., 21, Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Babykostwärmer, nicht elektrisch, Geschirr (nicht aus Edelmetall), insbesondere für Babys und Kleinkinder, Babybadewannen (tragbar), Küchengeräte, soweit in Klasse 21 enthalten, Toilettengeräte (Körperpflege), Toilettennecessaires., 24, Textilwaren, insbesondere für Bett und Bad, soweit nicht in anderen Klassen enthalten., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spielzeug., 35, Werbung; Werbung mittels elektronischer Medien; Detailhandel., 38, Übermittlung von Nachrichten via Internet-Netzwerk, auf dem Gebiet des Verkaufs., 41, Veröffentlichung und Ausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und von elektronisch gespeicherten Texten und Bildern., 42, Elektronische Datenverarbeitung für die Herstellung und Aktualisierung von Websites.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,9-10,12,16,18,20-21,24-25,28,35,38,41-42 → 3,9-10,12,16,18,20-21,24-25,28,35,38,41-42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 21.09.2000

  3. 12.04.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 73 vom 12.04.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.