Bildmarke
Schweizer Marke · 470702 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 470702
- Gesuchsnummer
- 08618/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 24.09.1999
- Eingetragen
- 22.03.2000
- Veröffentlicht
- 14.04.2000
- Gelöscht
- 26.04.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Schmuck und Uhren
Uhrwerke und Bestandteile von Uhrwerken.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
Eingereichter Text
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.04.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2010
- 07.04.2003
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Probst Heinzelmann Viganò, Rechtsanwälte, Marktgasse 1, Postfach, 8401 Winterthur → Probst Rechtsanwälte, Marktgasse 1, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 07.04.2003
- 14.04.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 14.04.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.