REFINITY
Schweizer Marke · 470774 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 470774
- Gesuchsnummer
- 06523/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- REFINITY ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.07.1999
- Eingetragen
- 24.03.2000
- Veröffentlicht
- 18.04.2000
- Gelöscht
- 01.03.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 28.04.1999 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität, Einzelheiten im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; nichtmedizinische Hautpflegeprodukte, nämlich Hautcremes, Hautlotionen, Hautgels, Hautreinigungskosmetika, Hautreinigungsmittel und Gesichtsmasken und -Peelingmittel.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; dermatologische Produkte mit medizinischer Wirkung.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Kollagenimplantate und andere biokompatible implantierbare oder injizierbare Implantate für die Vermehrung und Betreuung von Weichgewebe und die Betreuung und Behandlung von Gesichtsfalten; Protein bildende medizinische Implantate für die Behebung von Urintraktstörungen; Brustimplantate; medizinische Geräte für die Hochfrequenz, für die kosmetische Chirurgie, zur Faltenentfernung, zur Hautglättung, für das Körperpiercing, zur operativen Entfernung von Fettgewebe, für die Elektrochirurgie, für die Laserchirurgie, für die elektronenplasmaunterstützte Chirurgie, für die kraftbetriebene Abschälchirurgie und für die kraftbetriebene Abrasionschirurgie, nämlich Lasersonden, Katheter, Elektroden und Energieversorgungseinrichtungen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2010
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 18.04.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 18.04.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.