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Schweizer Marke · 470945 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
470945
Gesuchsnummer
08781/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.09.1999
Eingetragen
29.03.2000
Veröffentlicht
26.04.2000
Geschützt bis
29.09.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Sonnenbrillen

Eingereichter Text

Sonnenbrillen.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.04.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2019

  2. 09.10.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Grindelwald Tourismus, 3818 Grindelwald, Schweizerische Radio-, und Fernsehgesellschaft (SRG), Zweigniederlassung Schweizer Fernsehen DRS (SF DRS), Fernsehstrasse 1-4, 8052 Zürich → Grindelwald Tourismus, 3818 Grindelwald, Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, Giacomettistrasse 1, 3006 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013

  3. 30.09.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

  4. 16.09.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Godi Egger, Stutz Wärgistal, 3818 Grindelwald, Grindelwald Tourismus, 3818 Grindelwald, Schweizerische Radio-, und Fernsehgesellschaft (SRG), Zweigniederlassung Schweizer Fernsehen DRS (SF DRS), Fernsehstrasse 1-4, 8052 Zürich → Grindelwald Tourismus, 3818 Grindelwald, Schweizerische Radio-, und Fernsehgesellschaft (SRG), Zweigniederlassung Schweizer Fernsehen DRS (SF DRS), Fernsehstrasse 1-4, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 178 vom 16.09.2002

  5. 29.07.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Godi Egger, Stutz Wärgistal, 3818 Grindelwald → Godi Egger, Stutz Wärgistal, 3818 Grindelwald, Grindelwald Tourismus, 3818 Grindelwald, Schweizerische Radio-, und Fernsehgesellschaft (SRG), Zweigniederlassung Schweizer Fernsehen DRS (SF DRS), Fernsehstrasse 1-4, 8052 Zürich
    Vertreter/in
    Dr. Schneider & Partner, Intellectual Property Rights, General Guisan-Quai 36, Weisses Schloss, 8027 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 144 vom 29.07.2002

  6. 06.10.2000

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel., 9, Sonnenbrillen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft und für modische und touristische Zwecke unter Ausschluss von Extrembergsteiger-Ausrüstungen. → 9, Sonnenbrillen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,9,14,18,25,28 → 9,14,18,25,28

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 195 vom 06.10.2000

  7. 26.04.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 26.04.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.