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Schweizer Marke · 471225 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
471225
Gesuchsnummer
10117/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
09.11.1999
Eingetragen
11.04.2000
Veröffentlicht
08.05.2000
Geschützt bis
09.11.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

Eingereichter Text

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 20.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  3. 17.12.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2018

  4. 28.10.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2009

  5. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  6. 04.03.2002

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exxon Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 04.03.2002

  7. 08.05.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 08.05.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.