Bildmarke

Schweizer Marke · 471356 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
471356
Gesuchsnummer
10926/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
30.11.1999
Eingetragen
14.04.2000
Veröffentlicht
11.05.2000
Gelöscht
05.07.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen

Eingereichter Text

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen.

Pharmazeutika

Medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen; chemische Reagenzien für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; chemisch-pharmazeutische Präparate; ölhaltige Flüssigkeiten, nämlich aus Quinin gewonnene Chinoline für medizinische Zwecke; Kohle für pharmazeutische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Getränke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Digestive für pharmazeutische Zwecke; Enzyme für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Fermente für pharmazeutische Zwecke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.07.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2010

  2. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun Héritier Eschmann AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  3. 11.04.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    ICI Chemicals & Polymers Limited, The Heath, Runcorn (Cheshire WA7 4QF), Grossbritannien → Unichema Chemie B.V., Buurtje 1, 2802 BE Gouda, Niederlande
    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → A. Braun, Braun Héritier Eschmann AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 11.04.2005

  4. 11.05.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 92 vom 11.05.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.